Wohnungsbau macht Richtern viel Arbeit

Deutlicher Anstieg bei Grundbuchsachen – Weniger Insolvenzen

Relativ konstant geblieben ist die Zahl der Strafsachen. Das passt allerdings nicht zur aktuellen Polizeistatistik.

OLDENBURG – Dliegerhorst, Weißenmoor, Stadthafen-Süd – Schlagworte, die für hohe Bautätigkeit in Oldenburg stehen, die aber am Amtsgericht Oldenburg auch ein kräftiges Durchpusten verursachen. Denn diese Projekte werden dort für ordentlich Arbeit sorgen. Und das in einem Bereich, in dem schon jetzt die Zahlen gestiegen sind.

Das zeigt die nun veröffentlichen Jahresbilanz des Amtsgerichts. 17805 Grundbuchsachen wurden im vergangenen Jahr eingereicht. 466 mehr als im Vorjahr und 978 als noch 2016. „Und das bei gleichem Personalbestand“, betont Horst Freels, Direktor des Amtsgerichts. Die städtebauliche Entwicklung führt dazu, dass in diesem Bereich mit längeren Wartezeiten zu rechnen ist.

Grundsätzlich ist man beim Amtsgericht aber zufrieden mit der Zeit, in der viele Verfahren abgearbeitet werden. So lagen im vergangenen Jahr zwischen dem Einreichen der Klage und dem Urteil bei Strafsachen 3,8 Monate, bei Zivilsachen fünf Monate und bei Familiensachen 4,8 Monate. Die durchschnittliche Verfahrensdauer stieg damit in allen drei Bereichen gegenüber dem Vorjahr minimal um 0,1 Monate. „Wir sind schnell“, sagt Freels ganz selbstbewusst.

Die gute Konjunktur zeigt sich auch bei der Statistik zu Insolvenzen. Sowohl aufseiten der Unternehmen (2018: 254 Fälle, 2017: 289) als auch aufseiten der Verbraucher (2018: 406, 2017: 422) ging die Zahl der Verfahren zurück.

Einen deutlichen Rückgang verzeichnete das Amtsgericht bei der Anzahl der Zivilsachen, nämlich 2236 eingereichte Verfahren nach 2422 im Vorjahr. Freels vermutet einen Zusammenhang mit der insgesamt guten wirtschaftlichen Situation. „Wenn es den Leuten gut geht, gibt es weniger Streitpotenzial“, meint er. Der Rückgang schuf für das Gericht die gute Möglichkeit, mehr Fälle abzuarbeiten, als neu eingereicht wurden.

Relativ konstant geblieben ist die Zahl der eingegangenen Strafsachen. Wobei das die Richter ein wenig wundert, da die Zahl Straftaten in der gerade veröffentlichten Polizeistatistik weiter zurückgegangen ist. „Vielleicht werden aber im Verhältnis mehr Verdächtige angeklagt“, vermutet Amtsgerichtssprecherin Martina Sketta.

Mit zunehmender Tendenz beschäftigt sich das Amtsgericht auch mit Verfahren nach dem sogenannten Transsexuellengesetz. Menschen können hier rechtlich ihre empfundene Geschlechtsidentität anpassen, wenn sie von ihrem ursprünglich festgelegten Geschlecht abweicht. Nach 56 Anträgen in 2016 und 48 Anträgen in 2017 wurden im Vorjahr 70 Verfahren eingeleitet.

Freels, der selbst diese Fälle bearbeitet, führt das auch darauf zurück, dass immer weniger Betroffene das Gefühl haben, sich verstecken zu müssen. „Es ist gesellschaftsfähiger geworden.“