Auf Normalniveau geschrumpft
Wie sich Kanadas Premierminister Justin Trudeau selbst entzaubert
Die Entschuldigung war lange überfällig. Justin Trudeau steht in einem schmucklosen Konferenzsaal in einem Hotel in Iqaluit und wischt sich eine Träne von der Wange. Dann sagt er Sorry, einmal, zweimal, mehrmals. „Der Rassismus und die Diskriminierung der Inuit-Ureinwohner ist und war unentschuldbar. Wir bitten um Verzeihung.“
Trudeau ist in das verschneite Arktisstädtchen gekommen, um Buße zu tun. Buße für die Verbrechen, die Kanada den Ureinwohnern des Nordens lange angetan hat: Im letzten Jahrhundert waren viele Inuit von der Regierung gewaltsam von ihren Angehörigen getrennt und zwangsweise zu Krankenbehandlungen in den Süden geschickt worden, oft gegen ihren Willen.
Trudeaus Entschuldigung wirkt aufrichtig. Für viele Kanadier ist es ein Moment, der ihnen in Erinnerung ruft, warum sie Justin Trudeau vor gut drei Jahren ins Amt gewählt haben: Trudeau hatte ihnen einen Neustart versprochen. Er wollte mit den althergebrachten Methoden in der Politik aufräumen und viele Dinge anders machen.
In seiner Siegesrede, damals nach jenem denkwürdigen Wahltriumph über die Konservativen im Lktober 2015, hatte Trudeau ein neues Zeitalter versprochen und sich eines Zitats des ehemaligen Premierministers Sir Wilfried Laurier bedient: „Sunny ways“, sonnige Zeiten also, sollten seine Regierung prägen. Es sollte eine Regierung sein mit Ethos und moralischem Anspruch.
Trudeau hatte sich eine hohe Messlatte gelegt und lange hatte es den Anschein, er würde ihr gerecht. Er besetzte sein Kabinett zur Hälfte mit Frauen, öffnete sein Land für Flüchtlinge, marschierte auf Pride-Paraden mit, legalisierte Cannabis, betonte die Menschenrechte und machte die Aussöhnung mit den Ureinwohnern zu einem Grundpfeiler seiner Politik.
Doch all das steht nun infrage. Trudeau ist in die tiefste Krise seiner Amtszeit geschlittert. Gut ein halbes Jahr vor den Parlamentswahlen untergräbt eine Justizaffäre seine Glaubwürdigkeit und er droht, über seine eigenen Ansprüche zu stolpern. In vielen Umfragen ist seine liberale
Partei hinter die Konservativen zurückgefallen, und seine Abwahl im Herbst ist möglich.
Zwei seiner prominentesten Ministerinnen haben das Handtuch geworfen, und sein engster Berater in der Staatskanzlei gab auf. Der Ethikbeauftragte des kanadischen Parlaments ermittelt wegen möglicher Verfehlungen Trudeaus und die Lpposition fordert seinen Rücktritt.
Im Kern geht es um den Vorwurf von Günstlingswirtschaft, um einen uneinsichtigen Premier und ein zerrüttetes Verhältnis Trudeaus zu seiner Ex-Justizministerin. Jody
Wilson-Rayboult galt bis zu ihrem Rücktritt im Februar als eine der einflussreichsten Frauen im Kabinett und war die einzige indigener Abstammung.
Doch bei einem denkwürdigen Auftritt im Parlament in Lttawa brach Wilson-Raybould offen mit Trudeau und hielt ihm vor laufenden Kameras vor, sie in einem Korruptionsverfahren gegen den kanadischen Baukonzern SNC-Lavalin monatelang politisch unter Druck gesetzt und so die Unabhängigkeit der Justiz gefährdet zu haben.
Dem kanadischen Unternehmen SNC-Lavalin wird vorgeworfen, zwischen 2001 und 2011 Schmiergelder in zweistelliger Millionenhöhe an die Familie des libyschen Machthabers Muammar alGaddafi gezahlt zu haben. Doch statt der Justiz freie Hand zu lassen wollte der Premier durch eine Intervention erreichen, dass es zu einer
außergerichtlichen Einigung kommt.
Ein solches juristisches Verfahren ist in Kanada seit einer Gesetzesänderung im letzten Jahr grundsätzlich möglich, doch die Entscheidung darüber obliegt den Anklagebehörden und der Ministerin, nicht dem Premier. Zudem riecht es nach einer Politik der alten Schule, bei der es Politiker wegen Jobs in ihrem eigenen Wahlkreis mit rechtsstaatlichen Verfahren nicht immer so genau nehmen.
Nach allem was man weiß, ist bei der Aktion kein Geld geflossen und auch juristisch ist kein Schaden entstanden, weil Wilson-Raybould dem Druck Trudeaus widerstanden hat. Doch Trudeau hatte für sich höhere Maßstäbe gesetzt. Die Affäre berührt viele seiner Kernanliegen: Gerechtigkeit, Ehrlichkeit, Sauberkeit sowie einen fairen Umgang mit Frauen. Dass zwei prominente Ex-Ministerinnen dem Regierungschef implizit Mobbing vorwerfen und auch deswegen zurücktreten, passt nicht zu seinem selbst erklärten Image als „Feminist“. Mittlerweile hat eine weitere liberale Abgeordnete Trudeau einen aggressiven Umgangston vorgeworfen und ihren Rückzug angekündigt.
Bei vielen Kanadiern verstärkt sich so der Eindruck, dass Trudeau ein Führungsproblem hat und seine ehemalige Justizministerin schlicht kaltgestellt wurde. Tatsächlich hatte der Premier Wilson-Rayboult im Januar für Beobachter völlig überraschend vom Justizministerium auf den weniger einflussreichen Posten als Veteranenministerin versetzt, bevor sie später ganz zurücktrat.
Trudeau hat abgestritten, dass die Degradierung etwas mit der SNC-Lavalin-Kontroverse zu tun hatte. Seine ExMinisterin dagegen geht davon aus, dass sie strafversetzt wurde. Sein Wort steht gegen ihr Wort, und bislang scheinen die meisten Kanadier geneigt, ihr zu glauben.
Das liegt auch an seiner Sturheit. Bei einer Pressekonferenz letzte Woche versuchte Trudeau den Befreiungsschlag – doch auch der ging schief. Er räumte nur ein, was offensichtlich ist: das Zerwürfnis zwischen ihm und seiner Ex-Ministerin, das schlechte Krisenmanagement, das schwindende Vertrauen. Für seinen Versuch, Jobs bei der Baufirma SNCLavelin zu retten, werde er sich niemals entschuldigen, polterte er. Korruption hin, Korruption her.
Der Zweck heiligt also die Mittel – nun scheinbar auch bei Justin Trudeau. Tatsächlich hat der Ethikbeauftragte des Parlaments seit 2015 bereits fünf Mal gegen die Regierung Trudeau ermittelt und dabei in mindestens zwei Fällen Verstöße festgestellt.
Das prominenteste Vergehen betraf Trudeau selbst. Im Dezember 2017 war der Premier mit einem Privathubschrauber des Aga Khan zum Familienurlaub auf der Privatinsel des Milliardärs in die Karibik geflogen. Da die Stiftung des Aga Khan in Kanada mit Steuergeldern gefördert wird, lag ein klarer Interessenkonflikt vor, für den sich der Premier auch damals nur zögerlich entschuldigte.
Wie sehr ihm manchmal das politische Gespür abhandengekommen ist, zeigte auch seine Indien-Reise vor gut einem Jahr. Damals hatte Trudeau Termine in bunten folkloristischen Trachten absolviert. Es war der plumpe Versuch, die einflussreiche indisch-stämmige Wählerschaft daheim zu beeindrucken, was bei seinen Gastgebern gar nicht gut ankam und in Kanada als Anbiederung empfunden wurde.
Und so scheint es, dass der einst so coole Premier von einem politischen Überflieger und Hoffnungsträger auf einen Durchschnittspolitiker geschrumpft ist, einen Politiker, wie viele andere: mit Skandalen, Fehlern, unappetitlichen Aktionen.