Hilfe zum Aufbau?

D ie EU sitzt zwischen den Stühlen, die sie selbst so aufgestellt hat. Jahrelang vertraten die Mitgliedstaaten die Auffassung, dass sie niemals mit dem syrischen Diktator Baschar al-Assad an einem Tisch Platz nehmen würden. Nun wissen sie, dass eine Zukunft dieses Landes nur dann möglich ist, wenn die Gemeinschaft über den eigenen Schatten springt und sich stärker engagiert.

Zwar muss niemand den Machthaber als Gesprächspartner auf Augenhöhe adeln. Aber dennoch steht die Gemeinschaft vor der Frage, ob sie sich mit ihren Hilfszusagen wirklich auf rein humanitäre Unterstützung beschränken kann. Oder ob sie sich nicht auch am Wiederaufbau des Landes beteiligen sollte – was zugegebenermaßen alle die entlasten würde, die diesen furchtbaren Krieg jahrelang geführt haben. Die Außenbeauftragte der Union, Federica Mogherini, hat auch am Donnerstag in Brüssel noch betont, man werde nur dann mehr tun, wenn es unter der Aufsicht der UN auch einen politischen Prozess gebe. Mit anderen Worten: Wenn nicht erneut eine Diktatur unter al-Assad errichtet wird. Das klingt konsequent, ist es sicher auch, wird aber dennoch nicht zu halten sein. Denn Europa hat ein elementares Interesse daran, dass das Land bald wieder so hergestellt ist, dass keine Flüchtlinge mehr auswandern wollen.

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