Der Rechtskrieg um Burger-Marken
David gegen Goliath: Supermac’s gegen McDonald’s
Die irische Fastfoodkette Su permac’s eröffnete 1978 in Ir land ihr erstes Restaurant und betreibt, zum Teil auch als Franchise, über 100 Restau rants in der Republik Irland und in Nordirland. Bei dem Versuch der Expansion der Kette nach Europa und Austra lien und der damit verbunde nen Anmeldung einer Unions marke EU 12680591 „SUPER MAC’S“im Jahr 2014 wurde von McDonald’s auf Basis der älteren Marken „McDO NALD’S“, „MCFISH“und an derer und auch auf Basis der Marke „BIC MAC“Wider spruch erhoben. Das Amt der Europäischen Union für geisti ges Eigentum (EUIPO) hat in einer Widerspruchsentschei dung dem Widerspruch im Wesentlichen stattgegeben und eine Ähnlichkeit zwischen „SUPERMAC’S“und „BIC MAC“bejaht. Darüberhinaus gehende Ansprüche aus den Marken „McDONALD’S“, „Mc“, „MCFISH“und „MCTO AST“gegenüber „SUPER MAC’S“wurden jedoch abge lehnt, da insoweit keine Ähn lichkeit gesehen wurde, da bei den McDonald’s Marken das „Mc“immer am Wortanfang steht und zudem das mittlere „a“fehlt. Nach dieser Anfang 2016 ergangenen Entschei dung hatte Supermac’s zu nächst Beschwerde eingelegt, diese jedoch später zurückge nommen. Danach hat Super mac’s zwei weitere Marken, diese jedoch nur noch für Ver pflegungsdienstleistungen, angemeldet, gegen die McDo nald’s ebenfalls Widersprüche erhoben hat. Über diese muss noch entschieden werden.
Tara BIC MAC gelöscht
Im April 2017 hat Supermac’s gegen die im ersten Verfahren relevanteste Marke, nämlich die McDonald’s Marke EU 62638 „BIC MAC“einen An trag auf Löschung wegen Nichtbenutzung gestellt. Die Marke „BIC MAC“ist nämlich nicht nur für Fleischsand wiches und andere Speisen eingetragen, sondern auch für Kaffee, feine Backwaren, Obst und Gemüse und auch Verpflegungsdienstleitungen. In der im Januar 2019 ergan genen Entscheidung wurde die Marke „BIC MAC“nicht nur im Umfang der Verpfle gungsdienstleitungen, son dern sogar insgesamt ge löscht, da nach Auffassung der Löschungsabteilung die vorgelegten Internetausdru cke und Verpackungen und Broschüren keine Rück schlüsse und keine Auskunft darüber gegeben haben, ob