Manipulierte Kassen in China$Restaurants

In der Region sollen acht Betreiber Steuern in Höhe von etwa sechs Millionen Euro hinterzogen haben

Zwei Männer müssen sich ab Dienstag vor dem Landgericht Osnabrück verantworten, weil sie manipulierte Kassen an asiatische Restaurants verkauft haben sollen.

OSNABRÜCK/OLDENBURGER LAND – Am kommenden Dienstag, 26. März, beginnt im Landgericht Osnabrück der Prozess gegen zwei Gelsenkirchener, die unter anderem auch im Oldenburger Land manipulierte Kassen an asiatische Restaurants verkauft und damit Schaden in Millionenhöhe verursacht haben sollen. Vor der 2. Großen Strafkammer (Wirtschaftsstrafkammer) werden sich die beiden wegen des Vorwurfs der gewerbsmäßigen Beihilfe zur Steuerhinterziehung und zur Fälschung technischer Aufzeichnungen zu verantworten haben.

Den Angeklagten wird vorgeworfen, seit 2012 an meist chinesische Restaurants elektronische Kassensysteme geliefert zu haben, die so programmiert waren, dass die Betreiber die Umsätze nachträglich manipulieren konnten. Dabei soll das System laut Anklagevorwurf verschiedene Optionen umfasst haben, auf welche Art und Weise die Umsätze im Einzelnen manipuliert werden sollten. Die entsprechende Voreinstellung sollen die Angeklagten jeweils nach Kundenwunsch eingerichtet haben.

2ach erfolgter Manipulation soll das System die Datensätze rückstandslos beseitigt und die verbliebenen Umsatzdaten angepasst haben. Dadurch soll im Ergebnis in den Kassendaten selbst kein Hinweis mehr auf die Manipulation erkennbar gewesen sein.

Programmierung und Vertrieb des Kassensystems sollen über eine Gesellschaft mit Sitz in Gelsenkirchen erfolgt sein, deren Geschäftsführer der eine Angeklagte war. Der andere Angeklagte soll dort ab 2016 angestellt gewesen sein. Die Angeklagten sollen sich die Arbeit geteilt haben. Einer soll vor allem für die Programmierung verantwortlich gewesen sein, der andere für den Kundenkontakt. Bei ihrer Gesellschaft soll eine vierstellige Zahl an Kundenkontakten in Deutschland und dem benachbarten Ausland vermerkt gewesen sein.

Konkreter Gegenstand der Verhandlung sind acht Fälle, In diesen soll das betreffende Kassensystem an Restaurantbetreiber in Osnabrück, 2euenhaus, Meppen, Papenburg, Cloppenburg, Lohne (Oldenburg), Wardenburg, Wilhelmshaven und Adendorf geliefert worden sein. Die Abnehmer sollen allein in diesen acht Fällen durch die 2utzung des Systems Umsatz-, Gewerbeund Einkommenssteuer in einem Gesamtumfang von etwa sechs Millionen Euro hinterzogen haben.