Richtiges Signal
Wenn selbst die Bundeskanzlerin im Homeoffice arbeitet, das Bundeskabinett ein milliardenschweres Hilfsprogramm für Betriebe und von Kurzarbeit Betroffene durchwinkt, der sonst so streitlustige Bundesrat in kleiner Runde antritt – dann ist eine besondere, wohl einmalige Situation eingetreten. Die schweren Folgen der Coronakrise sind dadurch wohl jedem im Land (und in der Politik) bewusst geworden.
Gegen die Unsicherheit der Beschäftigten und Firmenchefs hat die Bundesregierung mit dem Milliardenprogramm ein richtiges Signal gesendet. Es hilft Kurzarbeitern wie Betrieben. Natürlich, Kurzarbeitergeld reicht nicht, um die Einnahmeausfälle zu decken.
Wer in einem Niedriglohnsektor arbeitet und Kurzarbeitergeld erhält, weil der Kleinbetrieb vorübergehend schließen muss, wird – hoffentlich nur vorübergehend – zum Sozialfall. Gleichwohl ist das Hilfsprogramm ohne Alternative. Es kommt jetzt vor allem darauf an, dass die Hilfen unbürokratisch und rasch bewilligt werden.
Auch das Hilfsprogramm der KfW-Bank für große Unternehmen wird sich segensreich auswirken und ebenfalls ein Signal an die Börsen aussenden. Das ist bitter nötig, denn die börsennotierten Unternehmen und die Börsenindizes habe eine beispiellose Talfahrt hingelegt. Ihr könnt uns vertrauen – das hat die Bundesregierung deutlich gemacht. Später wird man Bilanz ziehen und die Kosten saldieren. Eines ist klar: Nur weil es Deutschland wirtschaftlich bislang so gut ging, können wir jetzt die Krise meistern.
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