Gefahr in Verzug

Auch der Bundestag ist jetzt im Corona-Ausnahmezustand angekommen – in jeder Beziehung. Abstandhalten heißt es auch im Plenarsaal. Schließlich gilt es, die Abgeordneten zu schützen und die Arbeits- und Beschlussfähigkeit des Bundestags zu erhalten. Weil Eile geboten ist, werden die üblichen parlamentarischen Regeln vorübergehend geändert und die notwendige Gesetzgebung im Schnelldurchgang erledigt. In Zeiten des Coronavirus rücken Regierung und Opposition zusammen, sind sich ihrer Verantwortung bewusst. In wenigen Stunden wurde am Mittwoch der jahrelange Kurs einer Politik ohne Neuverschuldung beendet, ohne die dieser Rettungsschirm nicht möglich wäre.

Jetzt ist Gefahr in Verzug, dass sich die Pandemie nicht nur weiter dramatisch ausbreitet, sondern auch in wenigen Monaten die Wirtschaft zusammenbrechen könnte. Daher führt an den Ausgangsbeschränkungen und Milliardenpaketen für das Gesundheitssystem, die Unternehmen und die betroffenen Bürger derzeit kein Weg vorbei.

Die Soforthilfen können die gewaltigen Folgen der Krise allerdings nur abmildern. Und fährt man die Wirtschaft auf Dauer herunter, wird sich das Land nur schwer wieder erholen, drohen tiefgreifende gesellschaftliche Folgen und Verwerfungen. Jetzt gilt es, mit noch mehr Hochdruck nach wirksamen Rezepten für eine Eindämmung der Seuche zu suchen, und nach Wegen, die Wirtschaft am Laufen zu halten. Sonst könnten die Konsequenz eines Crashs am Ende nachhaltige und nicht weniger katastrophale Folgen haben.

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