Von der Leyen liest einigen EU-Staaten die Leviten

BRÜSSEL/DPA – Die EU-Staaten haben am Donnerstagabend hart um eine gemeinsame Antwort auf die dramatischen wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Krise gerungen. Italien stellte sich bei einem Videogipfel der Staats- und Regierungschefs gegen den Vorschlag, die Eurogruppe Details für Hilfen aus dem Eurorettungsschirm ESM ausarbeiten zu lassen. Das sei unzureichend, sagte Ministerpräsident Giuseppe Conte nach Angaben aus italienschen Regierungskreisen.

Gemeinsam mit Spanien forderte Conte den Angaben zufolge „innovative und angemessene Finanzinstrumente“, um die massiven Wirtschaftsfolgen der Corona-Krise zu bewältigen. Binnen zehn Tagen sollten die fünf Präsidenten der EU-Institutionen einen Vorschlag machen.

Italien und Spanien sind in Europa am schlimmsten von der Coronavirus-Krise betroffen. Trotz schärfster Ausgangssperren sterben täglich Hunderte von Menschen an der neuen Lungenkrankheit Covid-19. Die Wirtschaft steht praktisch still, vor allem in Italien, das auch vor der Krise kaum noch Wachstum und riesige Schuldenberge hatte.

Conte stellte nach den Angaben aus Regierungskreisen bei der Gipfelschalte klar, dass er keine Vergemeinschaftung öffentlicher Schulden wolle. Jedes Land verantworte seine eigenen Schulden selbst und werde dies auch weiter tun. Doch müsse Europa gemeinsam handeln und eine starke Antwort auf die Krise finden. Sonst könne man das den Bürgern nicht erklären.

Zuvor hatte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen herbe Kritik an einseitigen Exportverboten, Grenzkontrollen und Störungen des Binnenmarkts in Europa geübt.