Große Chance

Das Paket steht. Niemals zuvor hat die EU in solcher Geschwindigkeit ein Sicherheitsnetz für die Mitgliedstaaten geknüpft. Ob diese nun beschlossenen 540 Milliarden Euro auch so wirken, wie sie wirken sollen, liegt ab jetzt an den Regierungen der Mitgliedstaaten. Genau das ist der Haken. Nur ein kleiner Teil der Zuwendungen, nämlich die 100 Milliarden Euro für ein europäisches Kurzarbeitergeld, sind sozusagen geschenkt. Bei allen anderen Mitteln handelt es sich um Darlehen, die zu einem nicht unerheblichen Teil mit Eigenmitteln unterlegt sein müssen. Das ist für jene Länder, die die Unterstützung besonders brauchen, nicht einfach. Italiens Schuldenstand wird vermutlich am Ende der Krise griechische Dimensionen erreicht haben.

Deshalb braucht die EU Perspektiven. In den kommenden Wochen müssen die Staats- und Regierungschefs über den Finanzrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 eine Einigung erzielen. Wichtig wird nun sein, diese vermutlich über eine Billion Euro so auszugeben, dass aus den großen Herausforderungen wie Klimaneutralität, Digitalisierung und Forschung ein Konjunkturprogramm für alle wird. Die Finanzminister haben sich bereits im Grundsatz auf einen Wiederaufbau-Fonds für die Zeit nach Corona verständigt. Der ganz normale Etat muss diesem Anspruch untergeordnet und neu durchgerechnet werden. Denn die Ziele, die sich die EU vor der Krise gesteckt hatte, sind die Blaupause für den Wiederaufbau. Das ist eine große Chance.

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