Keine Bonds sollen es sein
Jetzt gilt es, aufzupassen wie ein Schießhund. EuroBonds, Corona-Bonds, Recovery-Bonds: Das sind nur verschiedene Namen für den gleichen Prozess – die Vergemeinschaftung von Schulden in der Eurozone bei gleichzeitigem Bruch eines zentralen Versprechens der Währungsunion. Das lautete: Niemals wird ein Staat für die Schulden des anderen aufkommen müssen.
Es ist ja verständlich, dass Frankreich und vor allem Italien die glänzende Corona-Gelegenheit nutzen, um ihr zentrales Ziel zu fördern – Vergemeinschaftung der Schulden in der EU zulasten von Ländern wie Deutschland oder den Niederlanden. Zur Wahrheit gehört jedoch, dass Rom und Paris jahrzehntelang viel zu wenig dafür getan haben, ihr marodes Finanzwesen zu entrümpeln, Regulierung zu lockern, den miefigen politischen Zentralismus durchzulüften und soziale Wohltaten zu überdenken. Diese hausgemachten Versäumnisse haben dazu geführt, dass sich die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise nun besonders wuchtig manifestieren. Den Deutschen die Schuld zu geben, ist demagogisch.
Wenn die Verzweiflung wirklich so groß ist, könnte Italien ja die 39 Milliarden Euro aus dem ESM-Fonds abrufen. „Italien ist nicht daran interessiert“, sagt Ministerpräsident Giuseppe Conte. Warum, ist klar – in dieser Krise steckt die große Chance, andere – vor allem die Deutschen – dauerhaft für die Finanzierung der römischen Misswirtschaft heranzuziehen ohne, dass die Zahlmeister danach Einfluss nehmen könnten.
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