Oberbürgermeister antwortet NWZ-Lesern
Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) antwortet am Telefon und im Livestream auf Fragen
Rede und Antwort stand Oldenburgs Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (links) am Donnerstag Ð-Lesern.
Moderiert von Redaktionsleiter Markus Minten beantwortete er Fragen zu Verkehrsthemen, Digitalisierung, zu Besuchen
und Hochzeiten in der Corona-Krise und einige mehr.
Das Interesse der Anrufer war breit gestreut. Einige der Fragen und (zum Teil auszugsweise) Antworten drucken wir hier ab.
Peter Lattke bemängelt die um sich greifende Nutzung städtischer Grünflächen durch Anwohner, die Pflanzen, Kübel oder Steine ausbringen und will wissen, ob die Stadt das nicht kontrollieren kann. Jürgen Krogmann: Diese Wegeaufseherinnen gibt es noch. Sie sind in erster Linie dazu da, um zu sehen, ob auf unseren Straßen die Verkehrssicherheit gewährleistet ist. Die können aber nicht jeden Tag überall zugleich sein. Insofern ist es ganz hilfreich, wenn Hinweise aus der Bürgerschaft kommen. Um das ganz klar zu sagen: Auf städtischen öffentlichen Grund, kann nicht jeder einen Baum pflanzen oder einen Stein hinlegen, weil ihm der Nachbar, der da parkt, nicht passt.
Dieter Lienemann will wissen, warum am Bahnweg nicht die Geschwindigkeit kontrolliert wird.
Jürgen Krogmann: Die Verkehrsbehörde hat ja Verkehrsüberwachungsgeräte, sprich „Blitzer“. Ich kann nicht beurteilen, ob man da stehen kann. Ich werde aber mal fragen, ob man dort mal kontrollieren kann.
Ingrid Thormählen bemängelt die Müllflut an der Hafenpromenade und fragt, ob nicht größere Müllbehälter aufgestellt und noch öfter gereinigt werden kann, vor allem sonntags. Jürgen Krogmann: Das ist ein bisschen der Fluch der guten Tat. Es ist sehr viel entwickelt worden, das führt zu mehr Betrieb. Überall, wo Menschen zusammenkommen, bleibt vermehrt Müll liegen. Wir haben diesen Bericht in den Fokus genommen. Um das
Thema Müllbehälter hat man sich schon ein bisschen gekümmert. Wir können keine riesigen Container aufstellen, sonst kommen dort Leute vorbei und bringen ihren Müll. Aber wir werden verstärkt Behältnisse aufstellen und auch reinigen. In diesem Jahr kommt noch hinzu, dass wir „Oldenburg räumt auf“nicht hatten und wir hatten für einen längeren Zeitraum auch unsere Wertstoffannahmestele geschlossen. Das hat die Situation für wilden Müll nicht verbessert.
Ruth Ansmann treibt das Besuchsverbot in Pflegeheimen um: Was wird die Stadt unternehmen, um die Besuchsmöglichkeit in den Pflegeheimen zu verbessern und was veranlassen, damit den Pflegeeinrichtungen ausreichend Masken, Schutzkleidung und CoronaTests zur Verfügung stehen? Jürgen Krogmann: Einschränkungen der Besuchsmöglichkeiten in Krankenhäusern und Pflegeheimen gehören sicher
mit zu den härtesten Einschränkungen, was das Menschliche angeht. Von daher bin ich froh, dass es ganz leichte Lockerungen geben wird. Allerdings werden nicht alle Türen auf sein. Jetzt müssen die Pflegeheime Konzepte entwickeln, wie man Besuche möglich machen kann. Wir müssen einen Weg finden, dass die soziale, die menschliche Komponente in irgendeiner Form wieder möglich wird.
Wir haben über das Amt für Katastrophenschutz zentral Material beschafft. Wir haben eine sehr schwierige Situation im April gehabt, die hat sich etwas entspannt, so dass wir in der Lage sind, die Einrichtungen zu unterstützen. Schutzkleidung ist nach wie vor eine Herausforderung. Da sind wir auf allen Ebenen dran, weiteres Material zu beschaffen.
Pamela Blendermann arbeitet in einem Kindergarten und möchte wissen, ob Personal,
das einem wesentlich höheren Infektionsrisiko ausgesetzt wird als der Rest der Bevölkerung, regelmäßig getestet wird.
Jürgen Krogmann: Wir haben sehr viele Beschäftigte in unterschiedlichen Einrichtungen, die Kontakt zu Menschen haben. Es ist logistisch nicht zu stemmen, diese regelmäßig alle paar Tage zu testen. Deshalb gibt es ja die Test-Empfehlungen des RKI (RobertKoch-Institut) – und die sehen Tests vor, wenn es Symptomen und Kontakt zu Infizierten gibt, sonst nicht. Ich gehe insgesamt davon aus, dass die Zahl der Tests mehr wird. Ich würde allen empfehlen, die sich als Risikogruppe empfinden, dass sie mit ihrem Arbeitgeber Kontakt aufnehmen.
Frau Jacobs heiratet in fünf Wochen, darf neben ihrem Gatten aber nur eine weitere Person mit ins Standesamt nehmen. Sie will wissen, ob nicht wenigstens zwei – für jede Familie eine – mitgenommen wer
den oder die Trauung in anderen, vom Standesamt genutzten Räume verlegt werden können.
Jürgen Krogmann: Wir müssen sehr abwägen und uns aus Gründen des Arbeitsschutzes auch unserer Kolleginnen und Kolleginnen ziemlich strikt an das halten, was verfügt ist. Wir können nicht für jede Trauung den Aufwand einer Zurverfügungstellung des Schlosses oder des Rathauses machen. Auch im Ratssaal würden Sie im Moment nur 15 Menschen versammeln dürfen. Selbst das würde Ihnen nicht helfen, zu einer vernünftigen, angemessenen Hochzeit. Wir können erst nach Auswertung der Ankündigungen sehen, ob sich noch irgendwo eine Erleichterung ergibt.
Maria Högemann Klassenlehrerin einer 4. Klasse nutzt für den digitalen Unterricht eigene Geräte: Wäre es nicht möglich, Geld aus dem Digitalpakt vorzuziehen?
Jürgen Krogmann: Beim The
ma Digitalisierung in Schulen waren wir relativ weit. Mit Corona kam die Situation, dass alles auf Schlag funktionieren sollte. Da muss man ganz ehrlich sagen: Da ist so über Nacht nicht möglich. Erstens sind die Konzepte noch nicht fertig geschrieben, die Lehrer müssen natürlich auch geschult werden und Sie bekommen – das ist die größte Herausforderung – im Moment kaum Endgeräte. Der Markt ist wirklich leer gefegt. Wir müssen auch Personal in dem Bereich aufbauen, da sind wir auch dran. Aber das geht alles nicht über Nacht. Wir können jetzt nicht einfach Mittel von A nach B lenken. Wir machen da relativ viel in Oldenburg, sind schon relativ weit, nur in der Krise, auf Schlag alle zu versorgen, war einfach nicht möglich.
Rainer Drückhammer freut sich, dass das Marschwegstadion wieder für Sportler geöffnet wird, fragt sich aber, warum die Duschen geschlossen bleiben.
Jürgen Krogmann: Wir halten uns bei den Öffnungen natürlich an die Hygieneratschläge, die wir bekommen haben. Und da heißt es ganz klar: Sport im Freien ja, aber keine Duschen, keine Umkleiden, keine Zusammenkünfte, keine dritte Halbzeit in der Vereinsgaststätte. Das geht leider noch nicht. Ich denke, das wird sicherlich noch ein paar Wochen so bleiben. Ich verstehe, dass das eine Einschränkung ist. Sehen Sie aber bitte das halb volle Glas, nämlich, dass sie wieder Sport treiben können.
Thomas Husmann über das Radfahren auf der Brücke