Klimaschutz soll verbessert werden – aber wann?

Stadt will Konzept nach Themen gebündelt in Arbeitsgruppen diskutieren – Anträge scheitern

OLDENBURG – In der Sache sind sich alle einig – für den Klimaschutz soll die Stadt Oldenburg mehr tun. Bloß über den Zeitpunkt, wann das geschehen soll, herrscht Uneinigkeit. Und so fand der im Umweltausschuss vorgelegte Antrag von Fossil Free Oldenburg (aus der Bewegung Fridays for Future entstanden), Maßnahmen in der nächsten Sitzung zu präsentieren, die das Klima schützen, keine Mehrheit. Lediglich die beiden GrünenVertreter stimmten dafür.

Die Maßnahmen resultieren aus einem „Leitantrag Klimaschutz”, den die Initiative (wie berichtet) vorgelegt und den die Verwaltung sogar ergänzt hatte, teilte Leonie Mazala mit, die dem Ausschuss als beratendes aber nicht stimmberechtigtes Mitglied angehört. Umweltdezernent Dr. Sven Uhrhan begrüßte die Initiative von Fossil Free ausdrücklich, bedankte sich für den politischen Prozess, der nun eine verstärkte Dynamik aufgenommen habe, bat sich aber mehr Zeit aus, um die Maßnahmen thematisch geordnet in Arbeitsgruppen und den politischen Gremien beraten zu können.

Die durch den Leitantrag formulierten sechs Themenfelder Energie, Bauen, Verkehr, Stadtplanung/Naturschutz, Konsum/Ernährung und Bildung/Öffentlichkeitsarbeit/Kommunikation seien aus Sicht der Verwaltung schlüssig gewählt und würden seitens der Verwaltung um das Themenfeld Unternehmen ergänzt. „Wir werten diese Gliederung als gute Clusterung, um im weiteren Arbeitsprozess spezifische Arbeitskreise zusammenzurufen, die sich innerhalb dieser Themenfelder auf die Erarbeitung von Strategien und Maßnahmen, sowie deren Evaluierung konzentrieren,“so Uhrhan weiter.

Im März hatten Mitglieder von Fossil Free und von Fridays for Future ihren Antrag im Umweltausschuss vorgestellt. In der jüngsten Sitzung war er wieder Thema.

Und weiter: „Das Ziel, Oldenburg bis 2030 klimaneutral zu machen, hält die Stadt für unrealistisch.“Stattdessen solle man sich an den Zielen auf Bundes- und Europaebene orientieren. Uhrhan: „Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Treibhausgasemissionen in Deutschland bis zum Jahr 2030 um 55 Pro

zent, bis 2040 um 70 Prozent und bis 2050 um 80 bis 95 Prozent zu reduzieren (jeweils bezogen auf das Basisjahr 1990).“Für die Grünen forderte Thorsten van Ellen die Verwaltung auf, Einsparungspotential zur Verminderung des CO2-Ausstoßes ernsthaft zu berechnen. Fossile Heizungen müssten wenn möglich durch Erdwärmeanlagen, Photovoltaikanlagen wo immer möglich auf den Dächern montiert werden. Nur so kann das Ziel, Oldenburg klimaneutral zu machen, schnell erreicht werden. Auch ein Grünen-Antrag, zur nächsten Sitzung des Umweltausschusses zumindest drei kurzfristig umsetzbare Maßnahmen zum Klimaschutz zur Abstimmung vorzulegen, fand keine Mehrheit – nur die Grünen stimmten dafür.

Uhrhan: „Dennoch wird die Stadt sich weiter für ehrgeizige energiepolitische Arbeitsprogramme, eine begleitende Erfolgskontrolle und regelmäßige Treibhausgasbilanzierungen einsetzen. Die Verwaltung beschäftigt sich damit, ein Szenario zu berechnen, bis wann Oldenburg über die konsequente Einsparung von CO2 in Verbindung mit dem Ausbau von Erneuerbaren Energien eine CO2-Neutralität erreichen könnte.“