„Ich schaue nach vorn“

Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl über ihre Pläne für das Amt

Frau Högl, mit welchen Erwartungen gehen Sie in das neue Amt? Welche Schwerpunkte wollen Sie setzen?

Högl: Für mich ist es sehr wichtig, eine gute Anwältin der Soldatinnen und Soldaten zu sein. Es ist entscheidend, was an Problemen aus der Truppe vorgetragen wird. Ich werde gut zuhören, Lösungen entwickeln und Diskussionen anstoßen und habe mir bereits einen Überblick verschafft, was ansteht. Es geht darum, was die Truppe bewegt – eine gute Ausbildung, eine gute Ausrüstung, insbesondere für die gefährlichen Auslandseinsätze. Viele Soldatinnen und Soldaten beschäftigt auch die Gefahr durch das Coronavirus, aber auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, das Pendeln, der Aufstieg, die Verwendung. Das sind Themen, die vorgetragen werden und um die ich mich engagiert kümmern werde. Ich hoffe, dass ich das Vertrauen der Soldatinnen und Soldaten erhalten werde.

Es gab Fälle von Rechtsextremismus in der Truppe, zuletzt in der Eliteeinheit KSK. Werden Sie da genauer hinschauen?

Högl: Mir ist wichtig, dass wir keinen Generalverdacht aussprechen. Die überwiegende

Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten steht fest auf dem Boden des Grundgesetzes und übt ihre Tätigkeit verantwortungsvoll und gewissenhaft aus. Natürlich müssen wir das Thema Rechtsextremismus in der Bundeswehr grundsätzlich diskutieren. Mich hat positiv überrascht, dass der Weckruf aus dem KSK selbst kam. Der Kommandeur hat sich mit einem an Deutlichkeit nicht zu überbietenden Schreiben zu Wort gemeldet. Aber auch die Beteiligungsgremien haben sich gemeldet und das Problem benannt. Das überzeugt auch diejenigen, die davon ausgegangen waren, dass es kein Problem bei dem Thema Extremismus in der Truppe gibt. Wir müssen dies jetzt engagiert angehen. Ich werde viele Truppenbesuche machen, aber auch zum KSK fahren, um mit Soldatinnen und Soldaten aller Dienstgruppen zu sprechen. Jeder Einzelfall muss untersucht werden. Wir müssen aber auch über die Strukturen nachdenken. Antidemokratische Sichtweisen dürfen in der Truppe keinen Platz haben und sich nicht verbreiten.

Die Bundeswehr ist in Teilen nur bedingt einsatzfähig. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass es eine bessere Ausstattung gibt und das Zwei-Prozent-Ziel für den Etat erfüllt wird?

Högl: Mein Fokus liegt natürlich auf den Soldatinnen und Soldaten. Sie müssen gut ausgestattet und ausgebildet sein, um ihre Aufgaben wahrnehmen zu können. Das Zwei-Prozent-Ziel ist politisch vereinbart. Ich stelle das nicht in Frage. In den nächsten Jahren nach der Corona-Epidemie wird es darum gehen, im Bundeshaushalt die richtigen

Schwerpunkte zu setzen. Ich werde mich im Interesse der Soldatinnen und Soldaten dafür einsetzen, dass wir gute Rahmenbedingungen für die Bundeswehr haben.

Sie sind die zweite Frau als Wehrbeauftragte. Werden Sie sich besonders für die Soldatinnen in der Truppe einsetzen? Högl: Selbstverständlich. Das ist ein Blick, den eine Frau mitbringt. Bei der Situation der Soldatinnen in der Truppe gibt es spezifische Anliegen. Andere Themen, wie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, betreffen Männer und Frauen gleichermaßen. Als Frau ist mir auch eine Mischung von Männern und Frauen und ein gutes Miteinander wichtig. Darauf werde ich ein wachsames Auge haben.

Im Vorfeld hat es Diskussionen, um Ihre Wahl gegeben. Sie sind keine Bundeswehr-Expertin. Wie gehen Sie mit der Kritik um?

Högl: Der Start war nicht optimal. Ich schaue nach vorn. Ich bin bisher keine Verteidigungspolitikerin gewesen, aber ich fühle mich gut gerüstet. Ich bin gelernte Juristin und kenne die Verwaltung, war elf Jahre lang direkt gewählte Bundestagsabgeordnete. Ich bringe auch einen frischen Blick mit und nehme die Herausforderung an.