Sonntags weiterhin kaum Knöllchen-Gefahr
Stadt will Kontrollen nicht ausweiten – Blockierung von Zufahrten statt Strafzettel am Waffenplatz
Wenn das Ordnungsamt nicht kontrolliert, nutzen das viele Autofahrer aus. Gerade sonntags lässt sich das beobachten.
OLDENBURG – Falschparkerkontrollen durch die Stadt am Sonntag soll es auch künftig nicht geben. Das ist die Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Grünen-Ratsfraktion. Sie hatte Beispielbilder von wild parkenden Autos zum Beispiel auf dem Waffenplatz, rund um die Lambertikirche oder auf der Freifläche vor dem Stadtmuseum vorgelegt und nach der Verkehrsüberwachung gefragt.
Nach Auskunft der Stadt sind Mitarbeiter des Ordnungsamts montags bis freitags von 8 bis 18.45 Uhr und samstags von 8 Uhr bis 18 Uhr auf der Suche nach Parksünschuss. dern. Sonderdienste über diese Zeiten hinaus gebe es bei Ereignissen wie dem Kramermarkt und dem Stadtfest. Zwar habe auch die Polizei das Recht, jederzeit Verstöße zu ahnden. „Tatsächlich wird diese Aufgabe überwiegend durch Kräfte der Stadt Oldenburg wahrgenommen“, heißt es in dem Bericht der Stadt. Die Polizeibeamten greifen in der Regel erst ein, wenn Zuoder Durchfahrten blockiert werden, sagte Polizeisprecher Stephan Klatte in einem vorherigen Bericht der Ð.
Dabei gibt es durchaus den Wunsch nach Kontrollen auch an Sonntagen. In einer Abstimmung auf NWZonline mit knapp 340 Teilnehmern hatten sich 60 Prozent für Knöllchen auch sonntags ausgesprochen, nur 24 Prozent waren dagegen. Die Stadt plant hier aber keine Änderung. „Die Überwachung entspricht dem Gebot der Verhältnismä
Wild geparkt wurde häufig auf dem Waffenplatz: Inzwischen hat die Stadt durch zusätzliche Poller und Bänke die Zufahrt erschwert.
heißt es in der Antwort an die Grünen.
Bei der Politik kam diese Sichtweise nicht so gut an. „Es
unklug, zu sagen, dass man sonntags nicht kontrolliert“, meinte Grünen-Ratsherr Sebastian Beer im Verkehrsausßigkeit“,
Auch Christoph Baak (CDU) wünschte sich ein konsequenteres Vorgehen. „Da darf auch durchaus mal abgeist schleppt werden.“
Die Folgen der Wildparkerei sind am Waffenplatz zu beobachten: Von der eigentlich angedachten offenen Gestaltung des Platzes hat sich die Stadt inzwischen verabschiedet und zusätzliche Poller und Möblierung aufgestellt. Warum dieser Weg gewählt wurde, statt durch eine konsequente Überwachung das Falschparken zu verhindern, wollten die Grünen ebenfalls wissen.
Die Verkehrsüberwachung könne ein individuelles Fehlverhalten Einzelner kaum dauerhaft und zeitlich lückenlos unterbinden, so die Antwort. Die Stadt habe zusammen mit der Polizei am Waffenplatz allein in 2019 mehr als 600 Verwarnungen ausgesprochen, ohne dass dieses zu einem Umdenken bei einigen Fahrern geführt habe. Daher sei es sinnvoll gewesen, präventiv zu handeln und die Zufahrten zu versperren.