Hilfsgelder für Sport und Kultur
Stadt stellt Nachtragshaushalt vor – Verlust von 11 Millionen Euro
OLDENBURG – Minus statt Plus – das ist das Ergebnis des aktualisierten Haushalts, der die Folgen der Corona-Krise abbildet. Dieser Nachtragshaushalt war nötig geworden, weil es erhebliche Veränderungen zur ursprünglichen Planung gegeben hat. Am Freitag stellte Oberbürgermeister Jürgen Krogmann die Zahlen vor, mit denen er am kommenden Mittwoch in den Finanzausschuss gehen will.
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Statt mit einem Überschuss von rund 13 Millionen Euro rechnet die Stadt nach der Steuerschätzung vom Mai nun mit einem Verlust von 11,4 Millionen Euro. Diese Zahlen präsentierte der OB „einigermaßen heiter und gelöst“, wie er sagte. Denn die Stadt kommt aus finanzieller Sicht glimpflich durch die Krise.
Zwar rechnet die Verwaltung unter anderem mit 20 Millionen weniger Gewerbesteuer und 8,65 Millionen weniger Einkommenssteuer. Zudem steigen die Ausgaben für Hygiene- und Schutzmaßnahmen, Umstellung auf Homeoffice und Kosten von Unterkunft und Heizung als Sozialleistungen. Doch Oldenburg profitiere von den positiven Haushaltszahlen der vergangenen Jahre. „Liquiditätskredite brauchen wir schon lange nicht mehr und wir konnten in den vergangenen Jahren eine Rücklage von mehr als 50 Millionen Euro aufbauen“, so Krogmann.
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Deutlich nachschießen muss die Stadt bei den städtischen Eigenbetrieben. So sind zusätzliche Zuschüsse für den Bäderbetrieb von 2,8 Millionen,
für die VWG von 2,8 Millionen und für die Weser-EmsHalle von 1,6 Millionen vorgesehen.
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Krogmann will an den geplanten Investitionen wie für Schulen, Straßen oder das Stadtmuseum festhalten. Es sei das falsche Signal, wenn sich die Kommune jetzt zurückziehe.
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Eingespartes Geld für ausgefallene Veranstaltungen sollen in diesem Budget verbleiben und zur Unterstützung eingesetzt werden. 100 000 Euro sollen für Sportvereine bereitgestellt werden, um Einnahmeausfälle auszugleichen. Dazu sei man im Gespräch mit dem Stadtsportbund. 300 000 Euro sind für das Stützen der Kulturszene vorgesehen. „Dabei geht es darum, Kultureinrichtungen zu erhalten. Wir können aus diesem Topf nicht den Lebensunterhalt jedes Künstlers sichern“, so der OB. ■
Ein kommunales Hilfsprogramm für die Wirtschaft plant die Stadt derzeit nicht, auch aus Sorge von Doppelförderungen, die sich gegenseitig aufheben. Nach Informationen des OB sind von Bund und Land bislang 18 bis 19 Millionen Euro an Hilfen nach Oldenburg geflossen.
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Krogmann hofft, dass der Haushalt sich in zwei bis drei Jahren wieder im grünen Bereich bewegen wird – „wenn es keine zweite Welle gibt“. Einen Sparkurs über das gesamte Budget hinweg plant er nicht. Er sehe bislang keinen Anlass für „eine Nacht der langen Messer“.