Ein Name, der nervt
Präsident Trump gegen Ex-Vizepräsident Biden – Antworten auf die wichtigsten Fragen
Trump, Trump, Trump. Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber höre ich den Namen des US-Präsidenten, bin ich eigentlich nur noch genervt.
Schade, denn ich mag die USA, habe dort selbst für einige Zeit gelebt. Mit zunehmender Amtsdauer Trumps sank aber mein Interesse an der USPolitik. Zu viel Zirkus, zu viele Skandale und Schlagzeilen. Wer stumpft da nicht ab? Ich muss aber zugeben: So kurz vor der Wahl am 3. November wachsen bei mir wieder Spannung und Interesse. Trump hin oder her. Aber wie war das noch mit dem US-Wahlsystem und den Wahlmännern? Wir geben heute den Überblick.
Washington – Millionen Amerikaner werden am 3. November entscheiden, wer als mächtigster Politiker der westlichen Welt ins Weiße Haus einzieht. Der republikanische Präsident Donald Trump (74) bewirbt sich um eine zweite Amtszeit, sein Herausforderer ist der ehemalige Vizepräsident und Demokrat Joe Biden (77). Abgestimmt wird zudem über die Abgeordneten des Repräsentantenhauses und rund ein Drittel der Sitze des Senats. Wer darf wählen
Wahlberechtigt ist zunächst jeder der rund 330 Millionen US-Bürger, der mindestens 18 Jahre alt ist. Das sind gut 233 Millionen. Ausgeschlossen sind Bewohner von US-Außengebieten wie Puerto Rico sowie vielerorts Häftlinge und Menschen, die wegen einer schweren Straftat verurteilt wurden. Alle anderen Bürger müssen sich vor der Abstimmung beim Wahlamt registrieren lassen. 2016 gab es rund 214 Millionen eingetragene Wähler, von denen 140 Millionen abstimmten. Das entsprach einer Wahlbeteiligung von 63 Prozent.
Wie funktioniert das Wahlsystem
Die US-Wähler können nur indirekt darüber abstimmen, wer Präsident wird. Ihre Stimme entscheidet die Zusammensetzung des Wahlkollegiums („Electoral College“), das den Präsidenten wählt. In 48 der 50 Bundesstaaten funktioniert das so: Der Kandidat, der sich eine Mehrheit sichern kann, bekommt alle Stimmen zugesprochen. Falls Trump etwa Florida mit 50,1 Prozent gewinnen sollte, bekäme er die Stimmen der 29 Wahlleute, Biden ginge komplett leer aus. Einzig in den kleinen Staaten Nebraska und Maine werden die Stimmen der Wahlleute etwa proportional vergeben. Was hat es mit den Wahlleuten auf sich
Die Anzahl der Wahlleute eines Bundesstaates entspricht jener der von dort entsandten Senatoren und Kongressabgeordneten. Die Wahlleute stimmen 41 Tage nach der Präsidentenwahl ab, dieses Jahr am 14. Dezember. Sie richten sich dabei nach dem Ergebnis in ihrem Bundesstaat. In vielen Staaten würde den Wahlmännern und Wahlfrauen sonst eine Strafe drohen. Um Präsident zu werden, muss ein Kandidat mindestens die Stimmen von 270 Wahlleuten gewinnen. Das Ergebnis wird offiziell am 6. Januar bekanntgegeben.
Wegen des indirekten Wahlsystems ist es möglich, dass ein Kandidat zwar die meisten Direktstimmen gewinnt, die Wahl aber trotzdem verliert. Das war zum Beispiel 2016 der Fall. Damals stimmten mehr Amerikaner für Hillary Clinton, Donald Trump konnte sich aber durch die von ihm gewonnenen Bundesstaaten die Mehrheit der Wahlleute sichern.
Auf welche Staaten kommt es an
Florida gilt als der Jackpot: Mit 29 Wahlleuten ist es einer der wichtigsten umkämpften Staaten. Dahinter folgen die traditionellen „Battleground States“oder „Swing States“, also jene Bundesstaaten, die mal für einen Republikaner und mal für einen Demokraten stimmen. Dazu gehören Pennsylvania (20 Stimmen) und Ohio (18), genauso wie Michigan, Wisconsin und Minnesota (zusammen 36 Stimmen). Aktuelle Umfragen deuten auch in Georgia (16), North Carolina (15) und Arizona (11) auf einen offenen Stimmausgang hin.
Wieso ist die Präsidentenwahl so wichtig
Der Machtfülle des US-Präsidenten kann wohl kein Amt in der westlichen Welt das Wasser reichen. Der Präsident ist Staats- und Regierungschef sowie Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Er hat in der Außenpolitik weitestgehend freie Hand. Auch in vielen anderen Politikbereichen kann der Präsident sehr viel entscheiden. Für Maßnahmen, die Geld kosten oder Gesetze verändern sollen, braucht er aber die Zustimmung der beiden Kammern des Kongresses. Wann beginnt und wann endet die Wahl
Briefwähler können schon vor der Wahl am 3. November abstimmen. Zudem bieten die meisten Bundesstaaten auch bereits vorab die Möglichkeit einer Abstimmung in Wahllokalen an. In Minnesota, South Dakota, Vermont, Virginia,
Wyoming und Illinois etwa konnte schon im September abgestimmt werden, im Oktober bieten sehr viele Staaten Termine an. Am Wahltag selbst werden die Wahllokale in den verschiedenen Zeitzonen jeweils bis in den Abend geöffnet sein, also nach mitteleuropäischer Zeit (MEZ) bis in den Morgen des 4. November.
Wann ist mit dem Ergebnis zu rechnen
Bei den meisten vergangenen Präsidentenwahlen stand der Sieger noch in der Wahlnacht fest. Experten gehen aber davon aus, dass in diesem Jahr wegen der Pandemie wesentlich mehr Menschen per Briefwahl abstimmen werden. Daher könnte sich die Auszählung der Stimmen deutlich verzögern – um einige Tage oder sogar noch länger.
Zudem wollen Umfragen zufolge mehr Demokraten als Republikaner die Briefwahl nutzen. Daher könnten die ersten Auszählungsergebnisse aus den Wahllokalen mancherorts Trump in Führung sehen, die Auszählung der Briefwahlunterlagen letztlich aber Biden zum Sieg verhelfen. In einzelnen Bundesstaaten könnte es auch Klagen und Forderungen nach einer Neuauszählung geben. Im Jahr 2000 etwa stand das Ergebnis im Bundesstaat Florida, das letztlich über die Präsidentenwahl entschied, erst gut einen Monat nach der Wahl fest. Der Rechtsstreit ging bis vor das Oberste Gericht in Washington.
Wer gibt die Wahlergebnisse bekannt
Es gibt in den USA keine Wahlkommission oder Behörde, die zeitnah die Ergebnisse fürs ganze Land bekannt gibt. Eine wichtige Rolle kommt daher großen US-Medien zu, die örtliche Ergebnisse zusammentragen und diese teils mit anderen Daten kombinieren, um zu prognostizieren, wer eine Wahl gewonnen hat. Als sehr verlässlich gelten die von der Nachrichtenagentur Associated Press (AP) ermittelten Ergebnisse.
Wie geht es nach der Wahl weiter
Am 14. Dezember stimmen die 538 Wahlfrauen und Wahlmänner in ihren Bundesstaaten ab. Am 6. Januar wird im US-Kongress ab 19 Uhr MEZ bei einer gemeinsamen Sitzung der beiden Parlamentskammern dann offiziell bekannt gegeben, wer der nächste US-Präsident und Vizepräsident sein wird. Der neue Präsident leistet dann am 20. Januar bei einer festlichen Zeremonie vor dem Kapitol in Washington ab 18 Uhr MEZ seinen Amtseid ab („Inauguration“).
Was passiert, falls Trump eine Niederlage nicht anerkennt
Trump hat mehrfach offengelassen, ob er eine Niederlage akzeptieren würde. Es gibt in der jüngeren US-Geschichte kein Vorbild für ein Szenario, in dem sich der Amtsinhaber weigerte, seine Niederlage einzuräumen. Sollte es dazu kommen, dürfte sich die Spaltung des Landes in gegnerische politische Lager gefährlich zuspitzen, es wäre eine Verfassungskrise. Manche Experten warnen, dass es dann auch zu Massenprotesten und Gewalt kommen könnte.