Weil hat beim Klimaschutz große Ziele
Virtuelles Treffen der SPD – Hoffnung auf rot-grüne Regierung
Hannover – Die Auswirkungen der Corona-Krise werden nach Einschätzung von SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz beherrschendes Thema der Bundestagswahl im kommenden Jahr sein. Wie es nach Corona weitergehe, werde die zentrale Frage werden, sagte Scholz am Samstag beim Landesparteitag der niedersächsischen Sozialdemokraten in Hannover.
Der Parteitag wurde erstmals rein als Videokonferenz abgehalten, die Delegierten aus dem ganzen Land berieten online miteinander. Real trafen sich in Hannover nur Scholz und der niedersächsische SPD-Vorsitzende und Ministerpräsident Stephan Weil sowie das Präsidium der Landespartei.
Weil rief die Bürgerinnen
und Bürger in seiner Rede auf, sich angesichts wachsender Infektionszahlen an die Hygieneregeln zu halten. Politisch richtete er den Blick auch auf die Erfordernisse nach der Pandemie. „Corona wird weg sein, der Klimawandel wird noch da sein“, sagte Weil.
Niedersachsen sei Autoland Nummer eins und Agrarland Nummer eins. „Wir können
auch Klimaschutzland Nummer eins werden“, forderte er. Dazu sei ein massiver Ausbau erneuerbarer Energien notwendig.
Über das bestehende Bündnis mit der CDU in Niedersachsen sagte Weil: „Wir haben eine Koalition, die war von Anfang an keine Liebesbeziehung, sondern eine Verantwortungsgemeinschaft.“Die
Konkurrenten regierten verlässlich miteinander, aber er rechne bis zur nächsten Landtagswahl 2022 mit zunehmenden Konflikten. „Wir glauben, dass eine Rückkehr zu RotGrün am besten wäre“, sagte Weil. Er sei erneut zur Spitzenkandidatur bereit. Weil und die SPD regieren seit 2013 in Niedersachsen.
Der Ausblick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr stand im Mittelpunkt des Parteitages. Scholz sagte, die SPD werde sich dafür einsetzen, dass der Sozialstaat erhalten bleibe – Deutschland sei deswegen besser durch die Pandemie gekommen als andere Länder. Zugleich solle die starke Wirtschaft erhalten werden. Weil betonte, die Erfahrungen mit Scholz als Arbeits- und Finanzminister zeigten: „Olaf Scholz hat das Zeug zum Bundeskanzler.“