Kosten für Turm explodiert
Steuerzahlerbund kritisiert Fehlinvestition in Schortens
Im Nordwesten – Wieder einmal haben es mehrere Projekte aus dem Nordwesten in das „Schwarzbuch“geschafft. Die Liste des Steuerzahlerbundes (BdSt) gibt an, in welchen Bereichen öffentliche Mittel verschwendet wurden. Hier einige Beispiele:
■ Ein 37 Meter hoher Werbeturm aus Stahl im Gewerbegebiet der Stadt Schortens (Kreis Friesland) war mit 250 000 Euro veranschlagt, kostete aber am Ende 707 000 Euro. Und die Vermarktung der Werbeflächen stockt bis heute – auch weil der Turm kleiner als versprochen und zudem an einer äußerst ungünstigen Stelle errichtet wurde, so der Steuerzahlerbund in seiner Kritik.
■ Beim Bau der FrieslandUmgehung in Emden beklagt
Steuerzahlerbund eine Steigerung der Kosten von 24 auf 46,1 Millionen Euro für die nur 1,9 Kilometer lange Trasse im Verlauf der B 210. Wesentliche Gründe für den Kostensprung seien eine Planungspanne bei einer Eisenbahnüberquerung sowie falsch eingeschätzte Baugrundverhältnisse.
■ Vom Steuerzahlerbund kritisch erwähnt wird auch der Nachbau des alten Holzseglers „Seute Deern“mit 46 Millionen Euro an Bundesmitteln, nachdem die Städte Bremerhaven und Bremen eine Sanierung des Schiffes als zu teuer abgelehnt hatten.
■ Die Abwicklung der Stadtwerke Aurich, die erst 2010 gegründet worden waren, um das städtische Energienetz zu übernehmen und Öko-Strom zu verkaufen, werde die Steuerzahler rund 3,3 Millionen Euro kosten.
■ Auch der Streit beim Bau der neuen Feuerwehrleitstelle in Hannover wurde angeprangert, 17,8 Millionen Euro Mehrder ausgaben brachte der Disput mit der Baufirma nach Kalkulation des Steuerzahlerbundes der Stadt ein.
■ Zweifel gibt es vom Steuerzahlerbund auch an der Erweiterung der Kunststätte Bossard in Jesteburg. 5,4 Millionen Euro zahlt dafür der Bund, mindestens weitere zwei Millionen Euro muss aber der Landkreis Harburg zuschießen. Sollte die Erweiterung Realität werden, fürchtet der Bund der Steuerzahler steigende Defizite, da die Eintrittsgelder den Betrieb nicht finanzieren könnten.
■ Auch einen Erfolg listet der Bund der Steuerzahler auf: Im letzten Moment sei die Abwahl der Stadtbaurätin in Delmenhorst verhindert worden, die einem goldenen Handschlag mit Versorgungskosten in Höhe von 327 000 Euro gleichgekommen wäre.