Corona-Pandemie bestimmt erstes Amtsjahr
Wilhelmshavens Oberbürgermeister Carsten Feist sieht sich trotzdem auf gutem Weg
Wilhelmshaven – Im Sitzungszimmer 250 im Wilhelmshavener Rathaus sind die Porträts der bisherigen Oberbürgermeister zu sehen. Jemand hat ein Zitat von Helmut Schmidt dazugehängt: „In der Krise beweist sich der Charakter.“Wilhelmshavens amtierender Oberbürgermeister Carsten Feist nimmt darunter Platz. Ein wenig trifft das Zitat auch auf das erste Amtsjahr des Oberbürgermeisters zu. Es ist geprägt durch die CoronaPandemie. Sie binde nach wie vor einen großen Teil seiner Arbeitszeit, sagt Feist im Rathaus, wo er das erste Amtsjahr Revue passieren lässt. Ein Überblick:
■ Corona-Pandemie
Acht Monate davon seien durch die Pandemie geprägt gewesen. „Am 1. März hatten wir den ersten Verdachtsfall, am 9. März das erste positive Testergebnis“, sagt Feist. Seither bestimmt Corona das Handeln der Verwaltung, deren Chef Feist am 1. November 2019 wurde. Immerhin: Die Strukturen im Katastrophenschutz seien verbessert, die Digitalisierung im Rathaus vorangetrieben worden. Die Bürger schickten ihre Anträge nun online. Aber: Die Pandemie „nimmt uns die Geschwindigkeit, andere Themen zu besetzen“, sagt er.
■ Wirtschaft
Gleichwohl sieht er seine Vorhaben auf gutem Wege. Ein wichtiges Thema sei die Transformation der Arbeitsplätze bei den Kohlekraftwerken und beim Kohleumschlag. Man habe in Sachen Arbeitsplätze einiges erreichen können. Gleichwohl seien die Themen Wirtschaftsförderung, Klimaschutz und Tourismus nur im regionalen Verbund zu lösen – mit den Bürgermeistern der umliegenden Gemeinden und den Landräten. Probleme könnten nur gelöst werden, „wenn wir uns eng abstimmen. Es gibt auch kontroverse Diskussionen, aber wir führen sie.“Investoren interessierten sich für die Stadt an der Jade, erwähnt Feist 30 Investorengespräche über Vorhaben.
■ Klinikum
Eines der Probleme im ersten Amtsjahr und wohl weit darüber hinaus ist die Führung des Klinikums. Es gebe Dinge, die geordnet werden müssen, beschreibt Feist den Wirbel, den die Absetzung des Klinikgeschäftsführers Reinhold Keil, gar Hausdurchsuchungen wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs ausgelöst haben. Feist will sich zu den arbeitsrechtlichen Fragen nicht äußern, nur so viel: Viele solcher Angelegenheiten endeten häufig vor dem Arbeitsgericht. Wichtiger für ihn sei die Botschaft fürs Klinikum, das einen kompletten Neubau erhält und in dem der „Alltagsbetrieb gut läuft“(Feist).
■ Arbeit im Rat
„Wir sind auf einem guten Weg“, sagt er zu der Zusammenarbeit im Rat, auch wenn Ratssitzungen manchmal acht Stunden dauern. „Für manchen ermüdend“, gibt Feist zu, seine einzige Kritik daran: „Wir lassen zu viel Zeit für Geschäftsordnungsdebatten.“Ob sich das ändern wird? Eher nicht. Nach der Kommunalwahl (12. September 2021) wird der Rat wieder 45 Mitglieder haben, ist nicht reduziert auf 39 wie jetzt.
■ Stadthalle
OB Feist will sich nicht zum Standort äußern, solange ein Bürgerbegehren läuft, er sei schließlich Wahlleiter.