Bald Baubeginn für Fehmarnbelt-Tunnel
Bundesverwaltungsgericht macht den Weg für das Riesenprojekt mit Dänemark frei
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36,40 145,60 46,80 15,88 83,58 78,60 18,66 30,40
9,84 220,50 + 5,57% + 5,51% + 5,49% + 5,28% + 5,07% + 4,42% + 4,27% + 4,18% + 4,14% + 4,12%
– 2,02% – 1,22% – 1,18% – 1,18% – 1,14% – 0,91% – 0,74% – 0,59% – 0,47% – 0,45%
Leipzig – Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Fehmarnbeltquerung zwischen Deutschland und Dänemark hat die dänische Projektgesellschaft Femern A/S einen baldigen Baubeginn angekündigt. „Wir freuen uns ganz klar über die heutige Entscheidung, weil dadurch Klarheit über den Bau des Fehmarnbelttunnels auf deutscher Seite besteht“, sagte Sprecherin Denise Juchem am Dienstag in Leipzig. „Das Gericht hat alle Klagen abgewiesen, das heißt, wir dürfen sofort in Deutschland beginnen.“
Ab Januar 2021 werde eine Fabrik für die Tunnelelemente in Dänemark errichtet. Achteinhalb Jahre später solle der Tunnel fertig sein, sagte sie. Zu einzelnen noch zu lösenden Problemen sei Femern A/S „im guten Dialog“mit den Behörden.
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Worum es geht
Unter anderem hatten sich zwei Umweltverbände und mehrere Fährunternehmen gegen die Planungen gewandt. Sie zweifelten die Verkehrsprognosen für den Auto- und Eisenbahntunnel an und rügten, dass Umweltauswirkungen – etwa auf Schweinswale und Riffe – nicht korrekt eingeschätzt worden seien.
Die Fehmarnbeltquerung soll Fehmarn mit Lolland verbinden. Aber es geht um mehr: eine schnelle Verbindung zwischen Deutschland und Dänemark/Schweden. Die aktuelle Fährverbindung über Puttgarden kostet viel Zeit.
Dänemark ist das Projekt sehr wichtig. Der Staat wird den 18 Kilometer langen Tunnel auf eigene Kosten von geschätzt 7,1 Milliarden Euro bauen und betreiben. Auf dänischer Seite besteht schon seit 2015 Baurecht.
Auch auf deutscher Seite hoffen viele auf eine schnelle Umsetzung. Die Unternehmensverbände im Norden (UVNord) haben die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Bau des Ostseetunnels
nach Dänemark begrüßt. „Endlich haben wir eine klare Entscheidung zur Realisierung des Jahrhundertbauwerks über den Fehmarnbelt, auf das die norddeutsche Wirtschaft seit Jahrzehnten sehnsüchtig wartet“, sagte UVNord-Präsident Uli Wachholtz.
Der Naturschutzbund Nabu reagierte hingegen mit Enttäuschung auf das Urteil. „Wir sind erst mal enttäuscht, dass das Gericht unseren Sorgen um den Schutz von Ostsee, von Schweinswalen und von Meeresenten nicht gefolgt ist“, sagte Nabu-Präsident JörgAndreas Krüger in Leipzig. Erleichtert ist der Nabu darüber, dass die Planung in einem Punkt noch ergänzt werden muss: bei streng geschützten Riffen im Bereich der Tunneltrasse muss laut Gericht noch nachgebessert werden. Die Tunnelplaner haben bereits ein ergänzendes Verfahren zugesagt.
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Die Entscheidung
Das Gericht in Leipzig wies am Dienstag alle Klagen gegen die Baupläne für den Ostseetunnel ab. Das Milliardenprojekt verstoße nicht gegen Naturschutzrecht und den Planern seien auch sonst keine Abwägungsfehler unterlaufen, urteilten die Bundesrichter (Az.: BVerwG 9 A 7.19 u.a.).
Die Leipziger Richter hatten über sechs Klagen zu entscheiden, eine weitere Klage eines Landwirts wurde kurz vor der Urteilsverkündung für erledigt erklärt. Zwei Naturschutzverbände, mehrere Fährunternehmen sowie die Stadt Fehmarn hatten sich gegen das Vorhaben gewandt. Sie zweifelten die Verkehrsprognosen für den Eisenbahn- und Autotunnel an und fürchteten gravierende Umweltauswirkungen.