Ein trauriges Weihnachten?
Schon vor Corona-Gipfel an diesem Montag Debatte um verlängerten Lockdown
Manche finden das neue „humorvolle“CoronaVideo der Bundesregierung witzig. Andere eher zynisch. Letzteres gilt vor allem angesichts der Tatsache, dass uns allen wohl ein trauriges Weihnachten blüht – wenn es nach Teilen der Politik geht. Unsere Berliner Kollegen haben deswegen aufgearbeitet, was beim aktuellen Corona-Gipfel auf der Agenda der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten steht. Und sie haben einmal nachgefragt, ob wir denn eigentlich das viele Geld auch haben, das da so freigiebig von der Bundesregierung als Corona-Hilfe verteilt wird.
Berlin – Angela Merkel dämpft bereits die Erwartungen. An schnelle Lockerungen der Beschränkungen sei nicht zu denken. „Der Winter wird uns viel abverlangen“, stimmt die Kanzlerin in ihrem Videopodcast am Wochenende die Bevölkerung weiter auf schwere Wochen und Monate ein. Das Virus werde noch eine ganze Weile das Leben bestimmen. „Das bedeutet auch, dass wir uns nicht unbeschwert direkt begegnen können“, mahnt die Regierungschefin vor dem Corona-Gipfel mit den Ministerpräsidenten am heutigen Montag. Zwei Wochen nach Verhängung des Lockdown light, der Verschärfung der Corona-Regeln und der Schließung der Gastronomie, soll per Videokonferenz eine erste Zwischenbilanz gezogen werden.
Bis Ostern Beschränkung
Wann wirkt der Lockdown und wie stark? Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier rechnet damit, dass es noch bis Ostern starke Corona-Beschränkungen geben wird und lehnt vorschnelle Lockerungen ab. Einen „Jo-JoShutdown mit ständigem Öffnen und Schließen könne man sich nicht leisten. „Unabhängig von der Frage, was auf dem Treffen beschlossen wird, ist klar: Es liegt weiterhin in der Verantwortung von uns allen, unsere sozialen Kontakte noch für eine ganze Weile auf das absolute Minimum zu beschränken, erklärte er am Sonntag gegenüber unserer Berliner Redaktion. „Wenn wir diese Disziplin nicht aufbringen, bekommen wir einen Lockdown nach dem anderen. Und das können weder die Menschen noch die Wirtschaft aushalten“, warnte der CDU
Politiker. In einem Punkt sind sich Bund und Länder offenbar einig: Der bis Ende November geplante Lockdown light und die Corona-Beschränkungen sollen weiterlaufen.
Angesichts des nach wie vor hohen Infektionsgeschehens sei nicht an Lockerungen zu denken. Bei dem Gipfel von Bundesregierung und den 16 Länderchefs sei nicht mit weitreichenden Beschlüssen zu rechnen, hieß es am Sonntag aus Regierungskreisen. Vielmehr gehe es um eine Bestandsaufnahme nach den ersten zwei Wochen. Bereits in
sieben bis zehn Tagen soll es die nächste Bund-Länder-Runde geben. Erst dann werde sich zeigen, welche Wirkung der Lockdown auf die Infektionszahlen habe und ob Beschränkungen wieder aufgehoben werden könnten oder es Verschärfungen geben müsse.
Wieder Familienfeiern?
Im Gespräch seien auch zeitlich eng befristete und eng begrenzte Lockerungen für die Weihnachtszeit, um zumindest Familienfeiern möglich zu machen, verlautete aus Länderkreisen.
„Es gibt absolut keinen Spielraum für Lockerungen. Wer zu früh lockert, riskiert Weihnachten“, warnt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Eigentlich sollte der für den November verhängte Lockdown die Corona-Welle brechen, dafür sorgen, dass die Infektionszahlen wieder sinken und das Weihnachtsfest zumindest halbwegs normal gefeiert werden kann.