„Alle Bausteine zu einem Gesamtkonzept zusammenfügen“
Von Fahrradstraßen bis zum Einbahn-Wallring – Sven Uhrhan will die vielen Ideen in einen großen Plan gießen
Im Verkehrsausschuss an diesem Montag bittet die Verwaltung die Politik um den Auftrag zur Entwicklung eines „Rahmenplans Mobilität und Verkehr 2030“. Dafür sollen in den kommenden zwei Jahren jeweils 200 000 Euro aus dem Haushalt bereitgestellt werden. Verkehrsdezernent Sven Uhrhan erläutert, worum es dabei geht.
Herr Uhrhan, Sie wollen einen Rahmenplan Mobilität und Verkehr 2030 erarbeiten. Kurz und knapp: Was ist das genau? Uhrhan: Wir möchten eine Grundlage schaffen für die verkehrspolitische Stadtentwicklung der kommenden zehn bis 15 Jahre. Bestehende Konzepte wie Green-City-Plan und Strategieplan Mobilität und Verkehr 2025 werden frühzeitig fortgeschrieben und um neue Schwerpunkte (Klimaschutz, Berufspendler, Mobilitätsstationen, Digitalisierung) ergänzt. Das Urteil zur Bahnklage führt zu einer Realität, mit der wir nun konkret umzugehen haben. Umfassende Prüfaufträge wie die verkehrsplanerische Lösung für Bahnübergänge, die Schaffung von mehr Fahrradstraßen, die Einrichtung von Stadtteilbahnhöfen oder die Einbahnregelung auf dem Wallring werden als Bausteine in ein Gesamtkonzept zusammengefügt.
Welche Themen und Ziele sollen sich darin wiederfinden? Uhrhan: Wir sehen aktuell zehn Säulen, auf denen der Rahmenplan aufsetzt. Ein paar habe ich zuvor bereits genannt. Insgesamt geht es um die stärkere Integration der unterschiedlichen Verkehre in ein Gesamtverkehrskonzept für die Stadt, Teilpläne für einzelne Räume sind denkbare Ausbaustufen. Ein großer Schritt wäre ein gemeinsames Verständnis von Grundsätzen für die verkehrspolitische Ausrichtung für die nächste Dekade, bei der die Sicherheit im Verkehr oben steht.
Ein kleines Beispiel: Wir steuern auf eine älter werdende Gesellschaft mit mehr Sering, nioren und mobilitätseingeschränkten Fußgängern zu. Gleichzeitig führen wir den Radverkehr aktuell an vielen Stellen auf gemeinsamen Gehund Radwegen – schaffen wir es, uns auf einen Grundsatz zu verständigen „den Radverkehr auf die Straße verlegen, um die Sicherheit der Zufußgehenden zu erhöhen“?
Oder ein zweites Beispiel: viele Menschen beschweren sich insbesondere über die verstopften Heerstraßen (Radialen).
Sollten wir herausfinden, dass die über 40000 Berufspendlerinnen und -pendler maßgebend dazu beitragen, dann sollte nach meiner Überzeugung eines unserer Ziele lauten, attraktive Angebote zum Umstieg auf alternative Fortbewegungsmittel anzubieten. Wenigstens für die letzten (Kilo-)Meter bis zum Arbeitsort. Vielleicht sehen wir in zehn Jahren über das Stadtgebiet verteilt viele Mobilitätsstationen mit Car-ShaLeihrädern, einem flexiblen SPNV-/ÖPNV-System, das im Alltag die Oldenburgerinnen und Oldenburger verlässlich bedient und auch für (Einkaufs-)Touristen ein Erlebnis darstellt?
Die Digitalisierung soll über die Verkehrslenkung hinausgehen, von dieser Säule erwarten wir uns als Querschnittsthema viele neue Impulse.
Wer garantiert, dass die entwickelten Pläne auch umgesetzt werden?
Uhrhan: Die Erarbeitung des Rahmenplans Mobilität und Verkehr 2030 soll jetzt starten, wir benötigen etwas Zeit für die Zusammenstellung der einzelnen Bausteine. Der neue Rat (2021 sind Kommunalwahlen, Anm. d. Red.) wird sich ebenfalls damit beschäftigen und den Plan schlussendlich beschließen. So wird er für die Verwaltung bindend.
400000 Euro sind für die Erstellung angesetzt. Für das Geld könnte man auch ein paar Radwege sanieren. Ist diese
Ausgabe wirklich nötig? Uhrhan: Baukosten und Konzeptkosten darf man nicht miteinander vergleichen. Die Verkehrsentwicklung einer Großstadt wie Oldenburg braucht eine konzeptionelle Grundlage, die auf den vorgenannten Säulen aufbaut. In den Kosten für den Rahmenplan sind Mittel für Bürgerbeteiligung ebenso enthalten wie Budget für Vorplanungen von Bausteinen und Maßnahmen.
Mit Blick auf die Investitionen möchte ich daran erinnern, dass die Ausgaben von 9 Euro pro Einwohner auf 23 erhöht wurden. Wir haben noch Ausbau- und Nachholbedarf, ohne Frage, aber die Stadt zeigt mit diesen Ausgaben, dass sie ihre Verantwortung für die Infrastruktur ernst nimmt. Eine verkehrspolitische Konzeption mit den zuvor genannten Säulen für 2,35 Euro pro Einwohner ist gut investiert und eine wichtige Grundlage und zahlt auf Themen wie Klimaschutz, Luftqualität, Erreichbarkeiten oder Sicherheit ein.