Werft bleibt auf Kosten sitzen
Bremerhavener Firma Bredo forderte vom Bund 10,5 Millionen Euro
Bremen/Bremerhaven/Elsfleth – In einem millionenschweren Streit über Sanierungskosten des Segelschulschiffs „Gorch Fock“hat das Landgericht Bremen alle Ansprüche einer beteiligten Werft abgewiesen. Die Bredo Dockgesellschaft in Bremerhaven hatte vom Bund 10,5 Millionen Euro für Arbeit und Material gefordert, sie geht mit dem Urteil vom Freitag aber leer aus. Auch eine Gegenklage des Bundes wurde abgewiesen (Az. 4 O 1136/19).
Der Zivilprozess in Bremen ist ein Nebenstrang bei der völlig aus dem Ruder gelaufenen Sanierung der „Gorch Fock“. Der 62 Jahre alte Dreimaster ist das traditionelle Segelschulschiff der Deutschen Marine. Die Baukosten stiegen von geplant 10 Millionen Euro immer weiter, bis die frühere Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einen Deckel von 135 Millionen Euro festlegte.
Bredo-Geschäftsführer Dirk Harms sagte, man werde prüEuro
fen, ob das Unternehmen in Berufung geht. Auf seiner Werft war von 2015 bis 2019 an dem Marineschiff gearbeitet worden. Der Bund vertrat vor Gericht die Auffassung, alle Rechnungen seien beim damaligen Generalauftragnehmer beglichen worden, der mittlerweile insolventen Elsflether Werft. Niemand zahle zweimal für eine Leistung.
Ein Subunternehmer trage das Risiko, wenn ein Hauptauftragnehmer insolvent werde,
sagte Gerichtssprecher Gunnar Isenberg zu dem Urteil. Deshalb sei die Klage der Werft abgewiesen worden.
Auch die Gegenklage des Bundes sei nicht stichhaltig gewesen, erklärte der Sprecher weiter. Die Marine hatte 3,6 Millionen Euro Schadenersatz für angeblichen Baupfusch auf der „Gorch Fock“verlangt. In der mündlichen Verhandlung im Juni hatte das Gericht zunächst einen Vergleich über 2,35 Millionen vorgeschlagen, was beide Seiten aber ablehnten.
„Natürlich ist das ein finanzieller Ausfall, den wir zu verkraften haben“, sagte BredoGeschäftsführer Harms. Auch andere ehemalige Vertragspartner der Elsflether Werft, meist mittelständische Firmen an der Unterweser, haben ihr Geld nicht oder nur teilweise bekommen.
Seit Herbst 2019 hat nicht mehr die insolvente Werft in Elsfleth den Auftrag, die „Gorch Fock“zu sanieren, sondern die Lürssen-Werft in Bremen. Das Schiff soll Ende Mai 2021 fertig werden.
Die strafrechtliche Aufarbeitung der Sanierung läuft bei der Staatsanwaltschaft Osnabrück weiter. Bei der Elsflether Werft soll Geld von der Marine in Nebengeschäften versickert sein. Deshalb wird gegen zwei ehemalige Werftvorstände und einige Marineangehörige ermittelt; es geht um Betrug, Untreue und Korruption. Auch Zulieferer sind im Visier der Ermittler. Der Gesamtkomplex zählt mehr als 100 Einzelverfahren.