Es droht ein langer Lockdown
Bund und Länder entscheiden an diesem Mittwoch über Vorweihnachtszeit
Berlin/Im Nordwesten – Es war ein arbeitsreiches Wochenende für die Staatskanzleichefs der Länder: Gleich mehrfach schalten sie sich in verschiedenen Runden zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu beraten. Am Montag wollen ihre Chefs die Vorlage der Länder für die Bund-Länder-Gespräche am Mittwoch festzurren. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert eine belastbare Planung. „Die Menschen müssen wissen, was in der Adventsund Weihnachtszeit und über den Jahreswechsel möglich ist“, sagte er.
Und eines zeichnet sich schon ab: Eine Verlängerung des Teil-Lockdowns in den Advent hinein, mindestens bis zum 20. Dezember, ist wahrscheinlich. Einen entsprechenden Vorschlag soll Berlin, das derzeit den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz inne hat, gemacht haben.
Was bedeutet das für...?
■ ... DIE NÄCHSTEN WOCHEN
Ohne eine Verlängerung müssten die Beschränkungen eigentlich Ende November auslaufen. Wie lange sie darüber hinaus dauern sollen, scheint noch nicht sicher ausgemacht zu sein. „Auf jeden Fall zwei oder besser drei Wochen“, sagt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Das wäre bis kurz vor Weihnachten. Das Magazin „Business Insider“hat unter Berufung
auf Länderkreise den 20. Dezember genannt.
■ ... WEIHNACHTEN
Einig sind sich die Unionsländer, dass Kontaktbeschränkungen über die Weihnachtsfeiertage gelockert werden sollten, damit Menschen ohne Familie das Fest mit Freunden feiern können. Auch die SPDregierten Länder wollen Lockerungen für die Festtage.
■ ... Silvester
Söder sagt, Weihnachten solle „freier“sein, „dafür Silvester wieder konsequenter“. Für Silvester wünscht er sich ein Bölleroder Alkoholverbot auf größeren Plätzen. Auch das SPD-geführte Niedersachsen hatte sich bereits gegen große Silvesterpartys ausgesprochen.
■ ... die einzelnen Länder
Nach dem Willen der Unionsländer sollen Bundesländer und Landkreise beziehungsweise kreisfreie Städte mit weniger als 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen die Möglichkeit bekommen, die Corona-Maßnahmen auszusetzen.
Nach Stand vom Sonntag könnten davon aber nur Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern sowie rund zwei Dutzend Landkreise profitieren. Im Nordwesten wären das die Kreise Friesland und Wittmund, sowie die Stadt Wilhelmshaven.