Regierung besteht auf Notbremse bei Inzidenz 100

Berlin/dpa – Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner ist zum fünften Mal in Folge deutlich gestiegen. Am Montag lag die Sieben-Tage-Inzidenz nach Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) bei 82,9 und damit weit höher als am Vortag (79,1).

Angesichts der steigenden Corona-Zahlen rief die Bundesregierung die Bundesländer eindringlich zur Einhaltung der beschlossenen Notbremse auf. „Wir müssen den Beschluss vom 3. März umsetzen, nicht nur in seinen erfreulichen Passagen, sondern eben auch in seinen schwierigen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.

Bund und Länder hatten beschlossen, dass die Lockdown-Regeln wieder in Kraft treten, wenn die Inzidenz in einem Bundesland oder einer Region an drei aufeinander folgenden Tagen auf über 100 steigt, es also mehr Infektionen als 100 pro 100000 Einwohnern binnen sieben Tagen gibt. „Dieser Beschluss ist umzusetzen“, sagte Seibert. „Wenn man Beschlüsse fasst, geht man immer davon aus, dass sie dann auch Realität werden. Die Umsetzung liegt bei den Ländern“, betonte er.

Unter anderem hatten in Brandenburg die Landkreise Oberspreewald-Lausitz und Elbe-Elster angekündigt, trotz einer Sieben-Tage-Inzidenz deutlich über 100 keine schärferen Corona-Regeln einführen. Die rheinland-pfälzische Stadt Pirmasens zog die Notbremse nur mit halber Kraft, obwohl auch dort der Wert seit mehr als drei Tagen bei über 100 liegt. Zwar gelten seit Montag strengere Regeln wie zum Beispiel eine Kontaktbeschränkung, die Geschäfte bleiben aber weiter geöffnet.