Keine leichte Aufgabe
Mark Rutte ist nicht der strahlende niederländische Premier, als der er aufgrund der Wahlen vom Mittwoch erscheinen mag. Aber der Rechtsliberale, der bald seine vierte Amtszeit antritt, verkörpert für viele seiner Landsleute so etwas wie den Fels in der Brandung, aber auf eine ganz und gar andere Weise, als dies im Ausland wahrgenommen wird. „TeflonMark“lautet sein Spitzname in Anspielung darauf, dass an ihm nichts hängen bleibt und er mit allen politischen Seiten arbeiten kann. Die Niederlande leben ihre politische Toleranz im Verzicht auf eine FünfProzent-Hürde und in der Konsequenz mit einem Parlament, in dem nunmehr 17 Parteien vertreten sind. Das zwingt jedem Regierungschef die Rolle eines Dompteurs auf, weil er ein Kabinett bilden muss, das möglichst viele Strömungen vereinigt. Rutte hat das bisher tatsächlich gut geschafft und sich zugleich als ruhender Pol in der Brandung der Pandemie erwiesen, obwohl das Land keineswegs alles richtig gemacht hat und am Jahresanfang tagelang in nächtlichen Krawallen untergegangen ist. Doch nun folgt die Kür. Rutte muss eine Regierung bilden, die die erstarkten Flügel zumindest einbindet, ohne ihren extremen Forderungen nachzugeben. Er braucht eine starke Mehrheit, um die Nach-Corona-Zeit zu bestehen, denn die hat unseren Nachbarn tiefe Wunden geschlagen und vor allem soziale Probleme dramatisch verschärft. Das wird den Politiker, der in den vergangenen Jahren den Sozialstaat entzaubert und auf Eigenverantwortung gesetzt hat, sehr fordern.
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