Großes Interesse am „Modell“
Acht Kommunen wollen Öffnung von Handel und Gastronomie erproben
Hannover/Oldenburg – Trotz steigender Infektionszahlen wollen das Land Niedersachsen und verschiedene Kommunen in Modellversuchen mit Schnelltests die Öffnung von Einzelhandel und Gastronomie erproben. Im Wirtschaftsministerium liegen dazu schon acht Bewerbungen von Städten und Kreisen vor, wie Ministeriumssprecher Eike Frenzel am Mittwoch in Hannover sagte. Ein Konzept erarbeitet haben unter anderem bereits Hannover, Oldenburg, Vechta, der Kreis Friesland und die Insel Norderney.
Wie erfolgt die Auswahl ? der Modellregionen
Dazu gibt es noch kein „offizielles Verfahren“, sagte die Sprecherin des Sozialministeriums, Stefanie Geisler. Interessierte Kommunen haben sich demnach noch nicht für den Modellversuch anmelden können. Die Modalitäten sollen in der neuen Corona-Verordnung des Landes geregelt werden, die vom Wochenende an gilt. Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände begrüßen die Vorhaben. Sie könnten „für uns alle neue Perspektiven aufzeigen“,
sagte etwa Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).
Offiziell hat das Land aber noch keinen Modellversuch genehmigt, so Regierungssprecherin Anke Pörksen. Zudem sagte sie: „Es wird auch eine Inzidenzobergrenze geben und landesweit steigen die Inzidenzen.“Das Land wolle „nicht sehenden Auges in ein Risiko hereinlaufen“, betonte Pörksen.
Welche Vorgaben wird ? das Land machen
Das wird noch diskutiert. Die Kommunen sollen unter anderem kostenpflichtige Schnelltests, die Abgabe von FFP2-Masken, die Kontaktnachverfolgung (etwa per „Luca“-App), eine regelmäßige Kontrolle der Maßnahmen und Konzepte, die direkte Meldung von positiven Schnelltests an die zuständigen Gesundheitsämter, eine wissenschaftliche Begleitung sowie regelmäßige Statusberichte an das Sozialministerium sicherstellen. Im Gegenzug verpflichten sich die Beteiligten aus Handel, Gastronomie und Kultur, die Abstandsregelungen und Kontaktbeschränkungen einzuhalten, Hygieneund Testkonzepte zu erarbeiten und die Aufenthaltsdauer im Innern zu begrenzen. Kunden sollen sich zur Teilnahme an einer einheitlichen elektronischen Kontaktnachverfolgung verpflichten.
Wann können die ? Modellkommunen starten
Das Land rechnet damit, dass es Mitte, spätestens aber Ende April losgehen kann. Erhofft werden Rückschlüsse, die auch auf andere Regionen in Niedersachsen übertragbar sind.
Wie sieht es mit den ? Kosten für Bürger aus
Das wird je nach Kommune völlig unterschiedlich sein. Im Oldenburger Konzept ist vorgesehen, dass für einen Schnelltest zehn Euro, für die Abgabe einer FFP2-Maske je ein Euro verlangt werden.