Was jetzt passieren muss
Seit eineinhalb Jahren beschäftigt sich der Umweltausschuss mit dem Leitantrag von Fridays for Future. Über Monate hinweg wurde in Workshops und in den Ausschüssen debattiert und beraten. Ein Mammutprogramm das hinter den Politikerinnen und Politikern, vor allem aber hinter den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung liegt.
Fridays for Future ist mit zwei Vertreterinnen als beratende Mitglieder im Umweltausschuss vertreten. Zwei Frauen, die einen universitären Hintergrund haben, was sich in der Qualität ihrer Mitarbeit niederschlägt. Und auch der von Fridays for Future ausgearbeitete und formulierte Leitantrag trägt eine universitäre Handschrift, was für dessen Qualität spricht.
Allerdings ist der Umweltausschuss ein kommunales Ratsgremium mit FreizeitPolitikern, das keinerlei gesetzgeberische Befugnisse hat. An manchen Stellen ist Fridays for Future deshalb über das Ziel hinausgeschossen. Wissenschaftlich fundiertes Hintergrundwissen ist dort angebracht, wo es nötig ist – in Bundes- oder Länderministerien. Was in Oldenburg unter dem Strich zählt und beraten werden sollte, ist, wie lokal gehandelt werden muss, um den Klimawandel zu stoppen – mit Maßnahmen in der Stadt. Das zu entscheiden, ist die Aufgabe der Kommunalpolitik.
@ Den Autor erreichen Sie unter Husmann@infoautor.de