Luca-App auf Sparflamme
Lizenzen zunächst nur an sechs Gesundheitsämter?
Hannover/Oldenburg – Niedersachsens Gesundheitsämter können erst nach und nach in die Luca-App eingebunden werden. Hintergrund sind technische Anforderungen an die App, die das Nachverfolgen von Kontakten möglichen machen soll, wie die Ð am Montag in Hannover erfuhr. Daher könnten am 7. April lediglich sechs Gesundheitsämter starten. Die sechs Lizenzen für die Luca-App sollen auf drei kreisfreie Städte und drei Landkreise verteilt werden.
Unklar ist, ob sich das auf die Modellprojekte auswirkt. Niedersachsen will in etwa 25 großen, mittleren und kleinen Kommunen gekoppelt an Schnelltests weitreichende Öffnungen ermöglichen. Dabei geht es um Geschäfte, die Außengastronomie, Kulturzentren, Theater, Opernhäuser, Kinos und Fitnessstudios. Die Modellversuche sollen nach Ostern beginnen, bestätigte ein Sprecher des Sozialministeriums, Matthias Böhling. Voraussetzung sei allerdings, dass der Sieben-TageWert deutlich unter 200 Neuinfizierte pro 100 000 Einwohner liegt. Die Namen der beteiligten Städte und Gemeinden wolle Sozialministerin Daniela Behrens (SPD) am Wochenende bekannt geben.
Interessierte Kommunen müssen sich bis zum 31. März, 18 Uhr, neu bewerben – auch die, die sich bereits gemeldet haben. „Jetzt heißt es: Alles zurück auf Null“, sagte ein Sprecher des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebunds. Zu den Bewerbern gehört auch die Stadt Oldenburg. Die Stadt habe bereits die Luca-App, sagte Oberbürgermeister Jürgen Krogmann, und sei daher nicht von den Einschränkungen betroffen. Das Modellprojekt in Oldenburg soll von der Universitätsmedizin wissenschaftlich begleitet werden.
Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) verteidigte trotz steigender Infektionszahlen geplante Öffnungen in Modellkommunen. „Ich befürchte, wir werden mit einem gewissen Infektionsgeschehen in Deutschland leben müssen“, sagte er. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte zuvor allen geplanten Lockerungen eine Absage erteilt.
Oldenburg – Ungeachtet des Hin und Her in Berlin und Hannover hält die Stadt Oldenburg an ihren Plänen fest, am Modellversuch für weitere Öffnungsschritte der Wirtschaft teilzunehmen. Allerdings muss sich die Stadt ein zweites Mal bewerben.
Die Stadtverwaltung arbeite „mit Hochdruck“an einem Konzept, in das noch weitere Aspekte eingepflegt werden, teilte Stadtsprecher Stephan Onnen auf Nachfrage mit. Insbesondere der wissenschaftliche solle dabei mehr in den Vordergrund rücken. In der neuen Corona-Verordnung des Landes heißt es unter anderem, dass ein Modellprojekt „der Erprobung von Testkonzepten zur Feststellung einer Infektion mit dem Corona-Virus SARS-Cov-2“dienen müsse. Die Stadt will eng mit der Universität Oldenburg zusammenarbeiten, damit Erkenntnisse gewonnen, diese verifiziert und möglichst auf andere Kommunen übertragen werden können.
Ziel des Versuchs, der landesweit in ausgewählten Kommunen starten soll, ist eine weitergehende Öffnung von Geschäften, Dienstleistern, Gastronomie und Kultur. Voraussetzung dafür wäre das Vorlegen eines tagesaktuellen negativen Schnelltests. Dafür gäbe es an Service-Stationen an den Hauptzugängen zur Innenstadt einen „City-Pass“, der das Einkaufen in den teilnehmenden Geschäften sowie – in einem weiteren Schritt – die Nutzung von (Außen-)Gastronomie und den Besuch kultureller Veranstaltungen erlaubt.
Vorliegen muss das Konzept der Landesregierung bis zu diesem Mittwoch, 18 Uhr. Das Land wolle laut Onnen Ostersamstag entscheiden, welche Kommunen teilnehmen dürfen. Dass Oldenburg dann aber – wie es die Verordnung zulassen würde – am 6. April starten könne, ist vermutlich auszuschließen. Nach einem Ja aus Hannover müssten erst einmal die notwendige Infrastruktur aufgebaut, Personal eingesetzt und detaillierte Absprachen mit den Geschäften getroffen werden. Angesichts der vollkommen offenen Entscheidung könne das nicht alles im Vorfeld geschehen.
Die Chancen Oldenburgs, eine der Testkommunen zu werden, sind nicht schlecht. Neben der engen Zusammenarbeit mit der Uni und der Beteiligung des Staatstheaters als kultureller Aspekt spricht vor allem ein Argument dafür: die Sieben-Tages-Inzidenz. Ein Modellprojekt ist nur möglich, wenn diese „nicht mehr als 200 beträgt“. Während die Infektionszahlen in vielen Städten und Landkreisen in Niedersachsen zuletzt stark gestiegen sind, bewegen sie sich in Oldenburg auf einem einigermaßen stabilen Niveau zwischen 80 und 90. Das Modellprojekt ist auf die Dauer von drei Wochen befristet.
Ausdrückliche Unterstützung kommt von City-Management Oldenburg (CMO), Standortgemeinschaften, Verbänden und Unternehmen. Sie verweisen auf das laut Robert-Koch-Institut geringe Infektionsrisiko im Handel und den Stufenplan des RKI, der neben der Inzidenz auch die Belegung der Intensivstationen mit Covid-19-Patienten berücksichtigt.