Modellprojekt kommt erst einmal nicht
Oberbürgermeister Jürgen Krogmann äußert sich zu Auswirkungen der neuen Regeln
Auch wenn das Modellprojekt aktuell nicht kommt, nehme die Stadt etwas aus den Gesprächen mit, betont Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD). Eine Perspektive für Kultur und Gastronomie gibt es mit den neuen Regelungen allerdings zunächst nicht.
Ist das Modellprojekt „sicher Einkaufen in der Innenstadt“gestorben – auch weil der Bund jetzt die Grenze bei einem Inzidenzwert von 100 einzieht? Oder können zumindest Teile des Konzeptes genutzt werden?
Krogmann: Der Bund hat uns da jetzt eine klare Vorgabe gemacht und damit ist – realistisch betrachtet – ein solches Modellprojekt in den kommenden Wochen nicht wahrscheinlich. Die Planungen haben uns aber wichtige Erkenntnisse gebracht und klare Vorstellungen davon, wie Öffnungen funktionieren können. Insofern waren das wichtige Gespräche mit den Einzelhändlern. Bedauerlich ist, dass es mit den neuen Regelungen aktuell keine Perspektive für Kultur und Gastronomie gibt.
Bund und Land setzen auf Termineinkauf bis zu einer SiebenTage-Inzidenz von 150. Was bedeutet das konkret – auch wenn die Inzidenz in Oldenburg nicht unter 100 sinkt? Können die Geschäfte sofort mit Inkrafttreten öffnen? Krogmann: Erst einmal möchte ich gerne klarstellen, dass wir hier quasi in Echtzeit gesetzliche Vorgaben umsetzen. Teilweise sogar auf der Grundlage von Presseberichterstattung. Die Lage ist dermaßen dynamisch, es ist nicht immer einfach, alle Vorstellungen des Bundes und des Landes umzusetzen.
Für die Geschäfte gilt dann die Bundesregelung und die sieht vor, dass geöffnet werden kann. Allerdings ist bei einer Inzidenz zwischen 100 und 150 ein negatives Testergebnis erforderlich. Eine ähnliche Regelung hätte es ja auch in den Modellkommunen gegeben, so dass wir heute durch die Vorbereitung gemeinsam viel besser dastehen, als noch vor drei Wochen.
Für Schulen gilt künftig ein Grenzwert von 165 für den Wechsel von Szenario B (Wechselunterricht) in C (Distanzunterricht). Wird in Oldenburg der Präsenzunterricht Montag wieder aufgenommen? Krogmann: Der uns vorliegende Verordnungsentwurf des Landes sieht einen Wechsel in den Distanzunterricht weiterhin ab einer Inzidenz von 100 vor. Der heutigen Presse ist zu entnehmen, dass das Land „ab Mai“die Bundesregelung übernehmen will, um bis dahin die Teststrukturen verlässlich aufzubauen. Dann könnte bei einer Inzidenz von unter 165 zum Präsenzunterricht zurückgekehrt werden.
Wo bleibt bei den fixen, bundesweit einheitlichen Regeln noch Spielraum aufgrund regionaler Besonderheiten? Krogmann: Der Sinn ist ja gerade, es zu vereinheitlichen, insofern müssen wir leider damit leben, dass dieser Spielraum noch einmal kleiner wird. Vor dem Hintergrund der Pandemie-Bekämpfung können wir uns aber alle nur wünsche, dass die Regelungen Erfolg bringen und dazu beitragen, den Inzidenzwert zu senken.
Der Landkreis Ammerland hat sich bisher trotz ähnlicher – wenn auch um ein paar Punkte niedrigeren – Inzidenz-Entwicklung erst jetzt zur Hochinzidenzkommune erklärt, Termineinkauf blieb somit möglich, die Schulen blieben im Wechselmodell. Waren Sie/war die Stadt zu voreilig und hätten angesichts der absehbaren Änderung