Kanzler-Amtszeit begrenzen?

Zwei Amtszeiten – dann ist Sense. So läuft das für die Präsidenten in den USA. In Deutschland ist das anders: Angela Merkel ist nun rund 16 Jahre als Kanzlerin am Ruder. Muss das sein? Ist das gut für die Demokratie? Verknöchert so nicht die Politik? Die Diskussion um Amtszeit-Begrenzungen nimmt auch hierzulande Fahrt auf. Nun hat auch der niedersächsische CDUChef Bernd Althusmann so einen Vorschlag gemacht.

Sowohl dafür als auch dagegen gibt es gute und überzeugende Argumente. Meine Kollegen Hermann Gröblinghoff und Stefan Idel haben sie im NWZ-Pro-und-Contra aufgeschrieben. Wer liegt richtig? Entscheiden Sie selbst!

Es ist traurig, dass wir nach mehr als einem Jahr Corona-Pandemie noch immer nicht gelernt haben, dass die Inzidenz nicht als einziger Richtwert für Maßnahmen gegen das Virus dienen kann. Die jüngst in Kraft getretene Bundesnotbremse mit ihren fest an die Inzidenzwerte gekoppelten Maßnahmen ist nur der Gipfel, der die ganze Absurdität dieses Systems aufzeigt.

Das ist nicht nur rechtlich gesehen höchst fragwürdig, sondern auch gefährlich. Denn nur wenn Maßnahmen nachvollziehbar sind, ist die Akzeptanz hoch. Doch leider liegt genau darin die Krux. Ein Großteil der Einschränkungen ist der Bevölkerung nicht mehr vermittelbar. Und führt dazu, dass sich immer mehr Menschen ihre eigenen Corona-Regeln schaffen.

Auf Wissenschaft hören

Seit Monaten sprechen Wissenschaftler darüber, dass auch andere Faktoren, etwa die Zahl der Geimpften in einem Gebiet, mit einbezogen gehören. Die jetzige Beschneidung der Freiheitsrechte muss sehr gut begründet sein. Dass das aber nicht der Fall ist, zeigen mehrere Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht – vor allem gegen die in der Bundesnotbremse verankerte Ausgangssperre. Liegt die Inzidenz drei Tage lang über 100, so greift die Sperre von 22 bis 5 Uhr – ausgenommen, jemand möchte zwischen 22 und 0 Uhr noch allein joggen oder spazieren gehen. Aber allein im Auto zu fahren, ist nicht erlaubt. Absurd!

Dass unterschiedliche Inzidenzwerte kursieren, nun aber die des Robert Koch-Instituts gelten, hat jüngst auch für Verwirrung gesorgt. Es entsteht leider immer wieder der Eindruck, dass irgendetwas beschlossen werden muss – leider bleibt die Sinnhaftigkeit dabei häufig auf der Strecke.

Ein Flickenteppich

Denn was sagt die Inzidenz aus? Jedenfalls nichts über die Belegung der Intensivbetten – der wichtigste Faktor. Denn auch bei einer relativ hohen Inzidenz können nur wenige schwere Verläufe dabei sein. Das ist auch der Grund, warum etwa die Schweiz nun schrittweise wieder öffnet. Die Inzidenz ist ähnlich hoch wie in Deutschland, aber es gibt genügend Intensivbetten.

Weitere Faktoren, die dringend einbezogen gehören: Wie weit wohnen die Menschen auseinander? Wie viele von ihnen sind bereits gegen Corona geimpft? Wird all das berücksichtigt, klappt es auch mit der Akzeptanz. Das ist auch im Sinne der Gesundheit jedes Einzelnen.

@ Die Autorin erreichen Sie unter Wendt@infoautor.de