Sturmgewehr: Patentvorwürfe von US-Firma Magpul gegen Heckler & Koch
Berlin/dpa – Die Bundeswehr stößt bei der Auswahl eines neuen Sturmgewehrs für die Truppe auf weitere juristische Schwierigkeiten. In die wegen Auseinandersetzungen um mögliche Patentverletzungen verzögerte Vergabe hat sich nun auch der US-Hersteller Magpul eingeschaltet. Der Magazinhersteller habe sich mit einem Rechtsanwaltsschreiben an das Bundeswehr-Beschaffungsamt BAAINBw gewandt, bestätigte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums am Montag.
Das Fachmagazin „Soldat & Technik“berichtete, das USUnternehmen vertrete die Auffassung, dass ein Polymermagazin von Heckler & Koch (HK) Patentrechte von Magpul verletze, und verlange Klärung, ob dieses Teil des Angebots für das neue Sturmgewehr sei.
Ein HK-Sprecher sagte, Heckler & Koch habe bereits ein Gutachten in Auftrag gegeben, das zu dem Schluss komme, Patente der Firma Magpul seien nicht berührt. Diese Frage habe Heckler & Koch schon einmal bei der Entwicklung des Bauteils prüfen lassen.
Im März hatte das Verteidigungsministerium bereits den Waffenhersteller C. G. Haenel aus dem thüringischen Suhl wegen Hinweisen auf Patentrechtsverstöße vom Vergabeverfahren ausgeschlossen. Stattdessen soll – so der letzte Stand – Konkurrent HK aus Oberndorf in Baden-Württemberg als letzter verbliebener Bieter zum Zuge kommen.
Es geht um 120 000 Sturmgewehre, die das von HK gefertigte „G36“ablösen sollen. Dieses soll nach einem Streit um die Treffgenauigkeit nach langen Schussfolgen oder auch unter Hitzeeinwirkung ausgemustert werden.