Genug ist genug
In den USA gilt es, in Frankreich ebenso – die Amtszeit der Präsidenten beträgt grundsätzlich höchstens zwei Perioden. Natürlich unterscheiden sich die dortigen Regierungssysteme sehr stark vom deutschen. Dennoch wäre eine Begrenzung auch bei uns eine gute Sache. Aus diesen Gründen:
An der Regierung Merkel sehen wir, dass ihr eindeutig die Puste ausgeht. Natürlich hat sie aktuell alle Hände voll zu tun mit der Bewältigung der Corona-Krise. Dennoch darf nicht übersehen werden, dass es in Deutschland zahlreiche andere Baustellen gibt, auf denen es seit Jahren kaum Fortschritte gibt. Stichworte wie Digitalisierung, Bildung, Klima hören wir immer wieder, nur: Es geht nicht entscheidend voran. Deutschlands Qualitätssiegel „Made in Germany“droht arg ramponiert zu werden.
Hinzu kommt eine weitere Komponente. Gerade die jüngsten Korruptionsskandale bei der Union haben gezeigt, dass Transparenz und Kontrolle wichtige Punkte in einer Demokratie sind. Wenn nun eine Partei mit den immer sel
ben Leuten die Regierung stellt und die immer selben Berater und Experten zurate zieht, ist das kontraproduktiv. Nach dem Motto „Man kennt sich, man hilft sich“droht zumindest Kungelei.
Und nicht zu vergessen ist der menschliche Aspekt: Zu Beginn einer Amtszeit sprühen Regierungschefs oft vor Ideen und Tatendrang. Sicherlich lässt sich nicht alles umsetzen, dennoch ist die Euphorie anfangs groß. Nach einer Zwischenphase des routinierten Regierens droht allerdings nach vielen Jahren Amtszeit die Phase des reines Verwaltens. Spätestens dann ist die Zeit gekommen, dass andere das Ruder übernehmen.
@ Den Autor erreichen Sie unter Groeblinghoff@infoautor.de