Reise in die Ungewissheit
Was Außenminister Maas in Afghanistan erreichen will
Kabul – Für Bundesaußenminister Heiko Maas geht es nur auf Umwegen nach Kabul. Die Regierungsmaschine parkt er im pakistanischen Islamabad. Über die Grenze geht es mit dem gegen Raketenangriffe geschützten Militärtransporter A400M. Vom Flughafen fliegt Maas in einem amerikanischen „Black Hawk“-Hubschrauber in die „Grüne Zone“von Kabul, den mit hohen Mauern geschützten Bereich der afghanischen Hauptstadt.
Noch mal aufgestockt
Die Bemühungen um einen Friedensschluss zwischen afghanischer Regierung und militant-islamistischen Taliban haben nichts daran geändert, dass Kabul zu den gefährlichsten Städten der Welt gehört. Praktisch täglich werden Sicherheitskräfte, Regierungsmitarbeiter oder Aktivisten getötet. Auch in den Provinzen ist es nicht ruhiger.
Wenn die Nato jetzt ihren Truppenabzug startet, könnte es noch schlimmer kommen. Es gibt Befürchtungen, dass die Taliban den Abzug mit Angriffen torpedieren. Dafür werden die Nato-Truppen sogar noch einmal aufgestockt – auch die der Bundeswehr im Norden.
Maas besucht nun trotzdem zum ersten Mal seit zwei Jahren Afghanistan. Der SPDPolitiker will noch vor Beginn des Truppenabzugs eine Botschaft
für die Zeit danach loswerden. „Deutschland bleibt ein verlässlicher Partner an der Seite der Menschen in Afghanistan“, sagt er gleich nach der Ankunft.
Ginge es nach Maas, wäre die Bundeswehr noch länger geblieben. „Wir wollen nicht durch einen zu frühzeitigen Abzug aus Afghanistan riskieren, dass die Taliban zurückkehren zur Gewalt und versuchen, mit militärischen Mitteln an die Macht zu kommen“, erklärte er noch im März bei einem Nato-Treffen.
Die Entscheidung lag aber nicht bei ihm. Auch nicht bei der Nato insgesamt. Es war eine Entscheidung des größten Truppenstellers USA. Der „ewige Krieg“in Afghanistan müsse beendet werden, sagte Präsident Joe Biden am Mittwochabend noch einmal in
seiner Rede vor dem US-Kongress. Nun geht es nur noch darum, das Land so schnell wie möglich zu verlassen.
Unbedingt verhindern
Was danach wird? Eine Rückkehr der Taliban an die Macht scheint mittlerweile unausweichlich. Westliche Diplomaten setzen ihre Hoffnung darauf, dass diese kein geächtetes Regime mehr sein wollen. Darauf hofft auch Maas. „Einen Rückfall in alte Zeiten wollen wir unbedingt verhindern. Deshalb bleiben wir politisch und mit ziviler Hilfe engagiert.“Politisch heißt: Unterstützung der Friedensverhandlungen. Zivile Hilfe heißt: 430 Millionen Euro pro Jahr für Wiederaufbau und Entwicklungshilfe – verknüpft an Bedingungen.