Popeln im Parlament

Schülerinnen und Schüler müssen vor dem Schulweg einen Corona-Schnelltest machen. In der Kita werden in Kürze Spuck-, Gurgel- oder Lolli-Tests verteilt. Und auch die Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags müssen sich nun selbst mit dem Stäbchen in der Nase popeln. Zuvor hatten geschulte Kräfte den Abstrich vorgenommen.

Im Schnitt finden pro Plenartag rund 350 Testungen statt. Das ist nicht preiswert. 7500 Euro kostete das Testregime pro Plenartag. Es musste gespart werden. Warum sollte man Erwachsenen weniger zutrauen als Kindern? Der Strategiewechsel erfolgte ohne Widerspruch der Parlamentarier.

Nun fallen pro durchgeführtem Selbsttest Kosten von circa 14 Euro an, sagt ein Landtagssprecher. Bei 350 Selbsttests kommt dann eine Summe von 4900 Euro zusammen. Die Popeltests der Parlamentarier werden weiterhin von geschultem Personal begleitet. Bei Nasenbluten wird ein Ersatzstäbchen geholt.

Darüber hinaus bietet der Landtag im Rahmen der Arbeitergeberverpflichtung allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an, sich zusätzlich zu den Plenartagen zweimal wöchentlich testen zu lassen. Von der Vereinbarung profitieren auch die Mitarbeiter der Fraktionen. An Nicht-Plenartagen werden durchschnittlich 100 Testungen durchgeführt.

Im Gegensatz zu den Schülern gibt es für die Abgeordneten keine Testpflicht. Darum kann der Landtag nur vage Aussagen zur Beteiligung machen. Gut 90 Prozent machen mit. Die übrigen zehn Prozent pfeifen drauf. Wer die Testverweigerer sind? Darüber lässt sich spekulieren. Von „mangelnder Solidarität“spricht SPD-Mann Wiard Siebels. Eine Änderung der Geschäftsordnung regt gar Julia Willie Hamburg (Grüne) an. Das dürfte vermutlich ein verfassungswidriger Eingriff ins Abgeordnetenrecht sein. Das ist wichtiger als ein Schnelltest.

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