Weil beklagt am 1. Mai wachsende Tarifflucht

Hannover/Hildesheim/dpa – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat zum Tag der Arbeit für Solidarität in der Corona-Pandemie geworben. „Wir erleben unverändert, dass viele Unternehmen Tarifflucht begehen“, sagte der SPD-Politiker am Samstag in Hildesheim. „Die Zahl der tarifgebundenen Unternehmen und die Zahl der tarifgebundenen Beschäftigten geht auch bei uns in Niedersachsen zurück. Nicht so stark wie bundesweit, aber viel zu sehr, als dass wir uns damit zufriedenstellen könnten.“Weil forderte eine Stärkung der Tarifautonomie und die Erhöhung des Mindestlohns.

Die Gewerkschaften in Niedersachsen und Bremen appellierten an Politik und Wirtschaft, bei den Ausgaben für Bildung, Gesundheit, Wohnungsbau und Arbeitsmarkt gerade unter dem finanziellen Druck der Krise nicht nachzulassen. Mehr als 35 Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) fanden in Niedersachsen statt, manche davon online. Die meisten Menschen zog es in Hannover bei zehn angemeldeten Demonstrationen auf die Straße. Einige Versammlungen dauerten laut Polizei bis in den frühen Abend, Verstöße gegen die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen habe es aber kaum gegeben. Auch in Bremen demonstrierten mehr als 1000 Menschen zum Tag der Arbeit.

DGB-Bezirkschef Mehrdad Payandeh wies auf die wachsende Gefahr ungleicher Ausbildungschancen hin. Der Gesundheitsschutz in den Betrieben müsse außerdem auch nach der Pandemie ein zentrales Ziel bleiben, betonte er am Samstag in Göttingen.