Oldenburg profitiert von Maut

Trotz Corona fließen 181 356 Euro in Stadtkasse

Oldenburg/Hannover – Dank der guten Anbindung ans Autobahnnetz profitiert die Stadt Oldenburg kräftig von den Einnahmen aus der LkwMaut. Im Vorjahr wurden rund 181356 Euro in die Stadtkasse gespült. Das geht aus einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler (Grüne) aus Hannover an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hervor. Die Mittel sind nicht zweckgebunden und fließen in den Haushalt ein, erklärte ein Stadtsprecher.

Insgesamt überwies der Bund 46,9 Millionen Euro aus der Maut an die deutschen Städte. Die Kommunen in Niedersachsen profitierten prozentual eher weniger: Die Einnahmen lagen bei insgesamt 1,1 Mio. Euro. Der dickste Brocken wurde nach Göttingen, genau 191 477 Euro, überwiesen. Die Landeshauptstadt Hannover profitierte mit 109 995 Euro; Osnabrück erhielt 186 780 Euro. Der geringste Betrag (59 131 Euro) ging an die Autostadt Wolfsburg. Städte wie Emden oder Delmenhorst tauchen nicht auf der Scheuer-Liste auf.

Trotz Corona-Krise ging das Maut-Aufkommen an allen Maut-pflichtigen Straßen im Vergleich zu 2019 nur um 1,16 Prozent zurück. Die Fahrleistung dort nahm um 1,35 Prozent ab.

Die Grünen fordern, dass sämtliche Einnahmen aus der Lkw-Maut von den Städten in den Radverkehr investiert werden. „Hier sind die Mittel gut in mehr Verkehrssicherheit und nachhaltige Mobilität investiert“, sagte Kindler dieser Zeitung. „Die Maut-Mittel sollten verwendet werden, um Radwege auszubauen und sicherer zu machen.“