Partei braucht neues Profil

Warum soll ich eigentlich noch die SPD wählen? Das fragen sich offenbar immer mehr Bürgerinnen und Bürger. Denn die einst stolze Arbeiterpartei tendiert aktuell zu einem Zehn-Prozent-Stimmenanteil. Der Hauptgegner ist nicht mehr die CDU, die Sozialdemokraten müssen stattdessen aufpassen, nicht von der FDP und der AfD überholt zu werden.

Das Dilemma der SPD ist Folgendes: Die Grünen haben ihr mit Umweltthemen sowie frischem Personal den Rang abgelaufen. Beim Thema Wirtschaft gilt die SPD seit jeher nicht als erster Ansprechpartner, diese Rolle vertritt die CDU. Den klassischen Arbeiter, der lange wie selbstverständlich sein Kreuz bei der SPD machte, gibt es immer weniger.

Das neue Zukunftsprogramm, mit dem die SPD und ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz nun in den Bundestagswahlkampf ziehen, ist zumindest der Versuch, wieder mehr Profil zu gewinnen. Hartz IV soll grundlegend überarbeitet und zu einem Bürgergeld fortentwickelt werden, der Mindestlohn soll steigen, in der Steuerpolitik will die SPD die oberen fünf Prozent der Einkommensbezieher verstärkt zur Kasse bitten. All das sind klare Pläne, der Wähler weiß nun, was er bekommen könnte, wenn er SPD wählt. Die Scholz-Partei setzt sich damit deutlich von der Union und der FDP ab, die beim Thema Mindestlohn und Steuern gänzlich andere Vorstellungen haben. Nun haben die Wähler eine echte Wahl – so soll es auch sein.

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