Rasen wird für Autofahrer teurer
Bundesrat stimmt neuem Bußgeldkatalog zu – Auch Falschparker müssen mehr zahlen
(40) wird als „John Prophet“zum Superhelden in einer Comicbuch-Verfilmung. Diese Geschichte werde in der Comic-Welt als packender, emotionaler und visuell besonderer Film hervorstechen, sagte Jeff Robinov, Chef von „Studio 8“. Die in den 1990er-Jahren geschaffene Cartoon-Figur stammt aus der Feder des Zeichners Rob Liefeld. John Prophet ist ein Supersoldat, der am Ende des Zweiten Weltkriegs nach einem Experiment der Deutschen in einen Kälteschlaf verfällt, aber früher als erwartet im Jahr 1965 aufwacht. Gyllenhaal drehte zuletzt den Action-Thriller „Ambulance“und „The Guilty“.
Berlin – Raser und Falschparker müssen bald deutlich mehr zahlen, wenn sie erwischt werden. Der Bundesrat beschloss am Freitag Änderungen am Bußgeldkatalog. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Radfahrer und Fußgänger sollen besser geschützt werden. Fahrverbotsregeln bei zu schnellem Fahren bleiben dagegen unverändert.
■
Darum geht es
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) muss die Verordnung nun noch unterschreiben. Die Änderungen treten dann laut Verordnung drei Wochen nach der Verkündung in Kraft – erwartet wird dies noch im Herbst.
Die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Bremens Senatorin Maike Schaefer (Grüne), sprach von einem starken Signal für die Verkehrssicherheit. Die Novelle sei überfällig.
Vorausgegangen waren lange Verhandlungen zwischen Bund und Ländern. Wegen eines Formfehlers waren verschärfte Bußgeldregeln in der neuen Straßenverkehrsordnung im vergangenen Jahr außer Vollzug gesetzt worden. Daraufhin entzündete sich ein politischer Streit vor allem um eigentlich geplante härtere Fahrverbotsregeln bei zu schnellem Fahren.
■
Reaktionen
Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sagte, diejenigen, die sich nicht an die Regeln hielten, müssten das in ihrem Geldbeutel spüren. Der Fahrrad-Club ADFC forderte: „Die neue Bundesregierung muss Klimaschutz und Verkehrssicherheit wirklich ernst nehmen – und dafür ein neues, modernes Straßenverkehrsgesetz schaffen.“
■
Die Neuerungen
■ Wer innerorts 16 bis 20 Stundenkilometer (km/h) zu schnell fährt und geblitzt wird, der zahlt statt 35 bald 70 Euro. Autofahrer, die etwa mit 91 km/h statt der erlaubten 50 km/h durch die Stadt rasen, zahlen, wenn sie erwischt werden, 400 statt 200 Euro.
■ Wer außerorts 16 bis 20 km/h zu schnell fährt und erwischt wird, zahlt statt 30 bald 60 Euro. Kräftiger zur Kasse gebeten werden künftig alle, die verbotswidrig auf Gehund Radwegen parken, unerlaubt auf Schutzstreifen halten oder in zweiter Reihe parken und halten. So kostet Parken in zweiter Reihe künftig 55 statt 20 Euro.
■ Auch die vorschriftswidrige Nutzung von Gehwegen, Radwegen und Seitenstreifen durch Fahrzeuge wird teurer. Verstöße werden statt 25 Euro mit bis zu 100 Euro geahndet.
■ Unberechtigtes Parken auf einem Parkplatz für elektrisch betriebene Fahrzeuge und Carsharing-Fahrzeuge hat eine
Geldbuße von 55 Euro zur Folge.
■ Die unerlaubte Nutzung einer Rettungsgasse wird laut Ministerium nun genauso verfolgt und geahndet wie das Nichtbilden einer Rettungsgasse. Es drohen demnach Bußgelder zwischen 200 und 320 Euro sowie ein Monat Fahrverbot.
■ Lkw-Fahrer, die gegen die neu eingeführte Pflicht verstoßen, mit dem Lastwagen beim Rechtsabbiegen innerorts nur mit Schrittgeschwindigkeit zu fahren, werden mit 70 Euro zur Kasse gebeten.