Droht der Union am Wochenende ein Tribunal?
Parteiführung hat Kreisvorsitzende nach Berlin geladen – Debatte über miserables Wahlergebnis und Mitgliederbefragung
Berlin – Als die Welt für die Partei noch in Ordnung war, feierte die CDU in dem großen Hotel unweit des Potsdamer Platzes in Berlin gern mal ein rauschendes Fest. Diesmal dürfte den meisten Christdemokraten, die am Samstag erwartet werden, nicht zum Feiern zumute sein. Auch wenn die CDU-Führung versuchen wird, die Gemüter zu besänftigen.
Bei der mit Spannung erwarteten Kreisvorsitzendenkonferenz steht die Aufarbeitung des miserablen Wahlergebnisses
bei der Bundestagswahl an; vor allem aber soll die Frage debattiert werden, wie die Mitglieder stärker an der Bestimmung des nächsten Vorsitzenden oder gar Vorstands beteiligt werden können. Voraussichtlich im Januar soll neu gewählt werden. Das Interesse ist groß: Eingeladen sind 326 Kreis- und 27 Bezirksvorsitzende. Mehr als 300 haben nach Informationen unserer Redaktion bereits zugesagt.
Skeptische Stimmen
Die Veranstaltung an der Stauffenbergstraße könnte
zum Tribunal werden. Aus der Union heißt es, welche „Dynamik“womöglich entstehe, sei nicht abschätzbar. „Es gibt
aber auch Kreisvorsitzende, die wollen explizit keine Mitgliederbefragung“, so ein Insider. Zumindest sind skeptische Stimmen aus manchen Ländern zu hören, etwa aus Nordrhein-Westfalen oder Brandenburg. Andere wiederum drängen auf die stärkere Einbindung der Basis.
Parteitag entscheidet
Endgültig entscheiden über den Vorsitz muss laut Unionsstatut sowieso ein Parteitag. „Sollte es bei mehreren Kandidaten zu einer Mitgliederbefragung kommen, muss klar sein, dass die unterlegenen Kandidaten sich auf dem Parteitag dann nicht zur Wahl stellen, um dem Wunsch der Mitglieder gerecht zu werden“, warnt bereits die noch amtierende rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner.
Ihr Landesverband wolle jedenfalls, dass sich potenzielle Vorsitz-Kandidaten im Vorfeld einigten, um dann eine einvernehmliche Teamlösung zu präsentieren, so Klöckner zu unserer Redaktion. Inklusive neuem Generalsekretär.
Dass es „den einen Retter“gibt, daran glaubt man in der Unionsführung ohnehin nicht. Viele hoffen auf eine Art „Paketlösung“. Manch einer unkt hinter den Kulissen allerdings, dass man nach der Konferenz genau so schlau sein könnte wie vorher.