Warum Bidens politischer Kredit ausgeht

Corona-Zwangsmaßnahmen und Kompetenzzweifel schaden massiv

Als US-Präsident Joe Biden kürzlich bei seinem RomBesuch in der gepanzerten Limousine in Richtung Vatikan rollte, zählte die nicht enden wollende Wagenkolonne 85 Fahrzeuge. Und anwesende Reporter von Medien fragten sich: Wie verträgt sich dieser Aufwand an nicht elektrisch betriebenen Fahrzeugen mit den Klimaschutz-Bemühungen des Präsidenten? Andererseits will das Weiße Haus gegenüber den Progressiven in der Partei nicht untätig wirken: Man prüfe trotz weiter steigender Öl- und Gaspreise das Schließen einer wichtigen Pipeline, die Kanada mit dem US-Bundesstaat Michigan verbindet. Dort sind die Benzinpreise aber in den letzten zwölf Monaten um 70 Prozent in die Höhe geschnellt. Politische

Widersprüche wie diese stellen nur einen Teil der Gründe dafür dar, dass Biden in seinem ersten Amtsjahr in einem Popularitätstief dümpelt. Seine Zustimmungsquote liegt nun einer Erhebung von „USA Today“zufolge bei gerade einmal 38 Prozent.

Schwarze wenden sich ab

Gleichzeitig erhält das Weiße Haus die Quittung an den Wahlurnen. Ein Jahr vor den wichtigen Kongress-Zwischenwahlen, bei denen die Demokraten sowohl die Macht im Senat wie auch Repräsentantenhaus verspielen könnten, sehen sich die Republikaner nach den Stimmengewinnen bei den Gouverneurswahlen in Virginia und New Jersey im Aufwind.

Analysten führen für den Niedergang Bidens ein Bündel an Ursachen an, zu dem auch die Folgewirkungen des Afghanistan-Abzugsfiaskos zählen. Doch mit Blick auf die Wahlen 2022 und 2024 scheinen andere Aspekte noch bedrohlicher. Denn die jüngsten Regionalwahlen haben gezeigt, dass sich ausgerechnet afro-amerikanische Wähler von Biden abwenden. Ein Grund dafür dürften die Zwangsimpfungen und Entlassungsandrohungen sein, für die sich der Präsident starkmacht und die gerade bei Schwarzen kritisch gesehen werden. Die Inflationssymptome in den USA treffen zudem gerade Minderheiten besonders schwer, die einen großen Teil der Niedrigverdiener im Land stellen. Für die steigenden Preise vor allem für Konsumgüter und Benzin gibt die Mehrheit der Wähler der Regierungspartei und dem amtierenden Präsidenten die Schuld.

Doch anders als beispielsweise Bill Clinton ist der amtierende Präsident nicht gerade ein begnadeter Menschenfischer. Er verliert bei nicht gescripteten Aussagen oft den Gedankengang, schweift gern in irrelevante Anekdoten ab, wirkt vergesslich oder flüstert ohne Grund. Mittlerweile wagen es sogar Mitglieder des Pressekorps, die das Thema der mentalen Fähigkeiten Bidens zur Sprache brachten.

Keine Optionen

Doch was sind die Optionen? Als Biden 2020 Kamala Harris als Vizepräsidentin nominierte, wurde vermutet, dass Harris als „Sicherheitsnetz“diene. Doch Harris verfügt auch nur noch über eine Zustimmungsquote von 28 Prozent. Das ist der niedrigste Wert aller Vize-Präsidenten, seit es Umfragen gibt.