Einsatz im Pazifik?

Betrifft: „Deutschland gibt Nato Anlass zur Sorge – Verteidigung: Generalsekretär Jens Stoltenberg diskutiert in Berlin auch über Asien und Belarus“, Nachrichten, 20. November

Die in der NWZ abgedruckten Äußerungen des Nato-Generalsekretärs Stoltenberg zu dem Verhältnis zu China wirft einige Fragen auf, die nach meiner Meinung der Aufklärung bedürfen.

Soweit ich bisher informiert bin, ist die Nato ein Verteidigungsbündnis und kommt im Falle eines militärischen Angriffs gegen einen Bündnispartner diesem zur Hilfe. Nach den von ihnen in dem Artikel abgedruckten Karten hat aber kein Natopartner eine Außengrenze zu China und es gehört auch kein asiatischer Staat mit Ausnahme der Türkei dem Bündnis an. Das heißt, bei einem Konflikt Chinas mit einem Staat im pazifischen Raum kann die Nato als Bündnis nicht herangezogen werden, es sei denn, ein Angriff gilt einer der von den USA besetzten pazifischen Inseln. Inwieweit diese Inseln zu den USA gehören wäre dabei noch völkerrechtlich zu klären. Ein theoretisch möglicher Angriff Festlandchinas auf Taiwan könnte somit nicht den Verteidigungsfall auslösen.

In diesem Zusammenhang ist es schon bemerkenswert, dass die Bundesmarine ein Kriegsschiff nach Ostasien entsendet, um Präsenz in diesem Raum zu zeigen. Oder sollte es an mir vorbei gegangen sein, dass Deutschland zwischenzeitlich Bündnisverträge mit Staaten in Ostasien abgeschlossen hat? Oder sollen wir im Konfliktfall Chinas mit den USA schon jetzt politisch darauf vorbereitet werden, dass die Bundesrepublik Deutschland in einem sogenannten „Bündnis der Getreuen“ihre Freiheit im Pazifik verteidigt? Am Hindukusch ist das ja nun gerade nicht so erfolgreich verlaufen.

Wilfried Fugel

Nordenham