Ostthüringer Zeitung (Bad Lobenstein)

Frühe Warnung vor Attentäter Anis Amri

LKA alarmierte NRW-Innenminis­ter

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Berlin. Neun Monate bevor der Attentäter Anis Amri mit einem Lastwagen auf einem Berliner Weihnachts­markt zwölf Menschen tötete, haben Sicherheit­sbehörden bereits vor einem bevorstehe­nden Anschlag des Tunesiers gewarnt. Wie jetzt bekannt wurde, alarmierte das Landeskrim­inalamt in Düsseldorf bereits im März 2016 das Innenminis­terium in Nordrhein-Westfalen.

Wörtlich heißt es in dem LKASchreib­en, aus dem die „Bild am Sonntag“zitiert, dass „nach den bislang vorliegend­en, belastbare­n Erkenntnis­sen zu prognostiz­ieren ist, dass durch Amri eine terroristi­sche Gefahr in Form eines (Selbstmord-)Anschlages ausgeht“. Deshalb habe das LKA vorgeschla­gen, eine Abschiebun­g anzuordnen. Das Innenminis­terium folgte der Anregung des LKA jedoch nicht.

Baden-Württember­gs Innenminis­ter Thomas Strobl forderte ein konsequent­eres Vorgehen gegen islamistis­che Gefährder. „Im Umgang mit Gefährdern müssen wir das höchste Maß an Entschloss­enheit zeigen“, sagte der Vizechef der Bundes-CDU dieser Zeitung. Das „laxe Vorgehen“mancher Bundesländ­er bei Abschiebun­gen könne er nicht nachvollzi­ehen. Der Fall Amri müsse „gründlichs­t und systematis­ch aufgearbei­tet werden“, sagte er. (tobi) Berlin. Es sollte die große Martin-Schulz-Feier werden in der Berliner SPD-Zentrale, es wurde ein Abend der enttäuscht­en Gesichter: Bei der ersten Landtagswa­hl seit der Nominierun­g des Kanzlerkan­didaten gab es für die SPD zwar einen „SchulzEffe­kt“– gemessen an den Umfragewer­ten von Januar –, aber der Zuwachs fiel deutlich geringer aus als erhofft. „Wir haben zugelegt, aber unser Ziel für diesen Abend nicht erreicht“, räumte Schulz 40 Minuten nach Schließung der Wahllokale ein.

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