Streit um die Landgemeinde

Stadtrat von Bad Lobenstein bestimmt weitere Weichenstellung

Bad Lobenstein. Kommenden Dienstag, Beginn 18.30 Uhr im Feuerwehrgerätehaus, befasst sich der Stadtrat von Bad Lobenstein mit der Frage, ob der Beschluss zur Auflösung der Kommune zwecks Bildung einer Landgemeinde aufgehoben wird. Begründet wird dies mit der Verzögerungstaktik anderer Kommunen, mit denen die Landgemeinde in der Freiwilligkeitsphase gegründet werden sollte.

Derartige Vorwürfe weist unterdessen der Neundorfer Bürgermeister und amtierende Vorsitzende der VG SaaleRennsteig, Manfred Jahn (CDU), zurück. „Es ist keineswegs der Fall, dass der Zeitplan wegen Wurzbach umgeworfen wurde“, so Jahn. Vielmehr werde am Zeitplan festgehalten, der schon vor Monaten mit Wurzbach beschlossen worden sei.

Auch die Bürgermeister der VG Saale-Rennsteig hätten alle übereinstimmend bekräftigt, dass sie zu ihrem Wort stehen, erklärt Jahn. „Das Vorschaltgesetz sieht ausdrücklich vor, dass bis 31. Oktober Anträge auf Gemeindefusion gestellt werden können“, so Jahn. Was die drohenden zusätzlichen Personalkosten betrifft, sieht Jahn die Ursache bei der Landesregierung und deren handwerklichen Fehler. „Die rot-rot-grüne Regierung hat schlichtweg übersehen, dass die Zeitpläne für freiwillige Fusionen und die Wahltermine der Bürgermeister nicht zusammenpassen“, betont Jahn.

Der Bürgermeister für Wurzbach werde sowieso in diesem Jahr gewählt und auch der VGVorsitz müsse aufgrund der Gesetzeslage nochmals neu vergeben werden. (phag)