Geras Linke sorgen sich um Erreichbarkeit der Wahllokale

Wahlleiter Norbert Gleinig schlägt fürs Wählen die Briefwahl oder ein barrierefreies Wahllokal vor

Bundeswahlordnung nachgelesen und schlug zum Beispiel „bewegliche Wahlvorstände“vor, die sich mit Wahlurne zu den Wählern bewegen.

Die Zuständigkeit des Hauptausschusses für das Thema sah Fachdienstleiter und Wahlleiter Norbert Gleinig nicht gegeben. Außerdem berichtete er aus seinen Erfahrungen, dass es „bisher keinen einzigen Fall“gegeben habe, dass Vermieter von Seniorenwohnanlagen oder Leitungen von Pflegeheimen dieses Bedürfnis geäußert hätten.

Gleinig verwies auf die Briefwahl, deren Anteil stetig gewachsen sei. Zur Landtagswahl 2009 beispielsweise wählten rund 10 Prozent der Geraer per Brief. Zur Bundestagswahl 2013 waren es fast 19 und zur Landtagswahl 2014 über 20 Prozent.

Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte ist der Vordruck für die Angaben, mit der die Briefwahlunterlagen beantragt werden können, erklärt Gleinig. Per Post kommen sie beim Wähler an. Sieben Briefwahllokale gab es 2014.

„Geben Sie uns eine Liste mit den Heimen, die Unterstützung brauchen“, ermunterte Viola Hahn Fraktionschef Schubert. „Was ist mit den Menschen, die nicht im Heim leben?“, fragte Kerstin Pudig, Fraktionschefin der Liberalen Allianz, weil sie den Gleichbehandlungsgrundsatz verletzt sah.

81 feste Wahllokale gab es zur Wahl im September 2014. Einige von ihnen seien bewusst in Seniorenwohnhäuser gelegt worden. Beispiele sind die Florentinen-Wohnanlage in Tinz und die Alte Schule im Grünen Weg im selben Stadtteil.

„Aber die Dix-Schule hat eine steile Treppe“, berichtete Monika Hofmann, Chefin der SPDFraktion, aus eigenem Erleben.

Die Barrierefreiheit muss, so erklärte Gleinig gegenüber OTZ, speziell ausgewiesen werden. „Das gibt Wahlberechtigten die Möglichkeit, mit der Wahlbenachrichtigungskarte einen Wahlschein für das barrierefreie Wahllokal in seiner Heimatstadt zu beantragen“, erläuterte der Wahlleiter.