Gera ist zum Quartalsende nicht pleite

Stadtrat Fritzsche (SPD) deutet das an

Gera. Die Liquidität Geras ist gesichert. Das versicherte Oberbürgermeisterin Viola Hahn (parteilos) diese Woche vor dem Hauptausschuss. „Wir werden auch Ende des Monats unter 49,5 Millionen Euro liegen“, sagte sie. Diese Obergrenze für den Kassenkredit war mit dem Haushalt 2016 genehmigt worden.

Dass dem nicht so sei, hatte Stadtratsmitglied Christian Klein (CDU) Montagmorgen im Radio gehört. Er empörte sich, dass ein Stadtratskollege die negative Berichterstattung befeuerte, ohne einen Namen zu nennen. „Unsere Aufgabe ist es doch, die Stadt nach besten Möglichkeiten darzustellen“, meinte er. Heiner Fritzsche (SPD) gab zu, dass er sich gegenüber dem MDR geäußert hatte. Grund war der am vorigen Freitag nicht vorliegende Bericht zur Kassenlage der Stadt, den die Oberbürgermeisterin am 13. März zugesagt hatte.

„Ich schließe Zufall aus. Das Stadtratsmitglied ist selbst aktiv geworden“, schlussfolgerte Harald Frank (Bürgerschaft). Tatsächlich hatte Fritzsche eine E-Mail versandt und unverzüglich Auskunft über die Kassenlage verlangt. Die Behauptung von Fritzsche, dass Gera „in den letzten Jahren mehrfach zeitlich vorgezogene Landeszuweisungen beantragt“hat, entkräftete die Oberbürgermeisterin für das Vorjahr. „Wir benötigten keine vorzeitige Schlüsselzuweisung“, sagte sie gegenüber OTZ. (eig )