Container in Brand gesetzt

Gera. Unbekannte Täter haben am 22. März, gegen 1 Uhr, einen in der Weststraße befindlichen Müllcontainer in Brand gesetzt.

Durch die Feuerwehr wurde der Brand gelöscht. Aufgrund der Hitzeentwicklung und des Rußes wurde die Fassade eines angrenzenden Hauses in Mitleidenschaft gezogen. Personen wurden nicht verletzt.

Am 6. April will der Geraer Stadtrat die Verteilung der Ortspauschale auf die 17 Ortsteile der Stadt beschließen.

Wie im Vorjahr sollen 38 110 Euro auf die Ortsteile verteilt werden. Voraussetzung dafür ist die Genehmigung des am 16. März beschlossenen Haushaltes. Auf einen Verteilungsschlüssel hatten sich Geras Ortsteilbürgermeister in ihrer Beratung am 14. Februar geeinigt.

Mit dem im Vorjahr beschlossenen Vorschaltgesetz zur Gebietsreform ist es dieses Jahr erstmals möglich, bis zu fünf Euro je Einwohner in den Ortsteilen auszugeben. Der Restbetrag ist zum Reparieren geplant.

„Mit dem Haushalt 2017 soll die finanzielle Ausstattung der Ortsteile verbessert werden“, hatte Oberbürgermeisterin Viola Hahn (parteilos) zur Haushaltsdebatte vorige Woche zur Stadtratssitzung gesagt. 80 110 Euro sollen zweckgebunden ausgegeben werden, kündigte sie an. Das ist der Betrag, der addiert zur Ortspauschale insgesamt fünf Euro je Einwohner in den Ortsteilen ausmacht.

23 643 Einwohner zählten die 17 Ortsteile zum Stichtag 31. Dezember 2015. Größter Ortsteil mit 4811 Einwohnern ist Untermhaus. Mit 115 Geraern gilt Naulitz gegenwärtig als der kleinste Ortsteil.

Heute Abend treffen sich Geras Ortsteilbürgermeister zu einer Beratung mit der Oberbürgermeisterin. Dabei soll final besprochen werden, wie das Reparatur-Geld an die Ortsteile gelangt. Gegenwärtig wird davon ausgegangen, dass die Mittel vom städtischen Bauhof zweckgebunden in den Ortsteilen einsetzt werden. Die Verwendung der Ortspauschale dagegen regelt die Thüringer Kommunalordnung in Paragraph 45. Demnach darf der Ortsteilrat entscheiden, wie die Haushaltsmittel für kulturelle, sportliche und soziale Zwecke im Ortsteil ausgegeben werden. Vereine stellen dazu ihre Anträge. (eig)