Zwei Großbehörden sollen Landesämter vereinen
Erfurt. Variante eins der Neustruktur sieht nach Informationen dieser Zeitung ein Landesamt für Bau, Verkehr, Liegenschaftsverwaltung, Vermessung und Geoinformation vor, das gut 2000 Mitarbeiter stark wäre. Darin aufgehen würden das Landesamt für Vermessung und Geologie, das Landesamt für Bau und Verkehr, die vier Straßenbauämter, das Thüringer Liegenschaftsmanagement sowie die Verkehrsreferate des Landesverwaltungsamts.
Hinzu käme eine Großbehörde (knapp 1000 Mitarbeiter) für Landes- und Siedlungsentwicklung sowie Landwirtschaft. Unter diesem Dach würden die Landesanstalt für Landwirtschaft, die Landwirtschaftsämter, die Lehr- und Versuchsanstalt Gartenbau, die Ämter für Landentwicklung und Flurneuordnung sowie die für Fördermittel wichtige Zahlstelle des Landesverwaltungsamtes fusioniert. Räumlich sollen die Standorte in der Fläche verteilt bleiben. Auch wenn als Hauptsitze in erster Linie – wie bislang – Erfurt und Jena in Betracht kommen dürften.
Die Variante zwei plant mit einem mehr als 1200 Bediensteten starken Landesamt für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in Erfurt und einer knapp 1800 Mitarbeiter zählenden Behörde für Ländlichen Raum, Landwirtschaft und Geoinformation, die sich noch das Vermessungsamt einverleibt.
Der Schlüsselbegriff, um effektiver arbeiten und perspektivisch vielleicht Personal einsparen zu können, heißt indes Kommunalisierung. Aber dabei spielt vor allem eine Rolle, wie weitreichend die Gebietsstrukturen im Freistaat verändert werden.
Im Infrastrukturressort beispielsweise hätte Ministerin Birgit Keller (Linke) wohl nichts dagegen, die vier Straßenbauämter, oder die drei Ämter für Landentwicklung in die Verantwortung der Landkreise zu überführen. Bei künftig voraussichtlich acht oder neun Landkreisen und zwei kreisfreien Städten müssten die bisherigen Ämter jedoch entweder auseinandergerissen oder mit den Kreisen müsste über eine Zusammenarbeit gesprochen werden.
Solange es also nicht vier große Kreise in Thüringen gibt, in die beispielsweise die vier Straßenbauämter oder die drei Ämter für Landentwicklung und Flurneuordnung relativ unproblematisch integriert werden könnten, müsste die Landesregierung mit den Kreisen darüber reden, ob sie nicht „Zweckverbände“gründen könnten, um Straßenbau- oder Landentwicklungsämter aufzunehmen.
Im Thüringer Infrastrukturministerium wird mit Hochdruck an Konzepten für künftige Behördenzuschnitte gefeilt. Denn parallel zur geplanten Gebietsreform soll auch die Verwaltung gestrafft werden.