Jenaer Firma zieht Grüne vors Gericht
Nach dem Eilverfahren nun die Hauptverhandlung: Eine Jenaer Firma wehrt sich gegen die Bündnisgrünen in Weimar.
Jena/Erfurt. Sieben Monate nach dem Eilverfahren findet die mündliche Verhandlung mit Beweisaufnahme am 18. November am Landgericht Erfurt statt. Nun geht es abermals um den Vorwurf, die Jenaer Sicherheitsfirma habe in der Vergangenheit mehrfach Neonazis und Hooligans beschäftigt. Genau das hatten die Bündnisgrünen in Weimar behauptet, weshalb „VIP Schild Security“in einem Eilverfahren im April eine einstweilige Verfügung erwirken wollte. Zu einer Entscheidung allerdings kam es damals nicht, da das Verfahren direkt in die Hauptsache münden wird.
Die Fraktion hatte im Februar die Stadtverwaltung Weimar für ihr „unsensibles Vorgehen“öffentlich kritisiert. Sie habe ein Unternehmen mit der Bewachung des Weihnachtsmarktes betraut, das Neonazis beschäftige. So meldeten Internetportale unter anderem, dass der umtriebige Neonazi Michel Fischer aus Tannroda im vergangenen Jahr zum Sicherheitspersonal beim Schlossgrabenfest in Darmstadt gehörte. Die Firma wehrt sich dagegen. Der Vorwurf sei geschäftsschädigend in einer Stadt wie Jena und ihren ausgeprägten antifaschistischen Strukturen, die bis zum Oberbürgermeister reichten. Man beschäftige keine Neonazis, sagte die Geschäftsführerin Katrina Fenk im Gerichtssaal.