Das Land will die Professoren entmachten
Erfurt. Die von der rot-rot-grünen Landesregierung im Zuge der Novelle des Hochschulgesetzes geplante Entmachtung der Professoren stößt bei den Hochschulen und der Landtagsopposition auf Widerstand. „Die Hochschulleitung wird gegenüber dem Senat geschwächt“, heißt es in einer Stellungnahme der Technischen Universität Ilmenau zum Gesetzentwurf. Das von Rektor Peter Scharff und dem Vorsitzenden des Hochschulrates der TU, Michael Mertin, unterschriebene Papier kritisiert, dass die Universitätsspitze im strategischen Bereich ihre „zentrale Entscheidungsbefugnis“verliere. Der Gesetzentwurf schaffe „ohne Not intransparente und bürokratische“Strukturen und schieße „weit über das verfassungsrechtlich gebotene Ziel hinaus“.
Auch der CDU-Hochschulpolitiker Mario Voigt sprach sich klar gegen die geplante paritätische Besetzung der Senate an Thüringer Hochschulen mit Professoren und Studenten aus. Nicht weniger gefährlich sei, dass der Hochschulrat durch die politische Ebene kontrolliert werden soll. „Nicht anderes verstehen wir in dem Vorstoß von Rot-Rot-Grün, dass ein Vertreter des Wissenschaftsministeriums in den Hochschulrat entsandt werden soll“, so Voigt. Vertreter des Deutschen Hochschulverbandes (DHV) an den Universitäten in Jena, Weimar, Erfurt und Ilmenau äußerten bereits verfassungsrechtliche Bedenken.
Hochschulen und die Opposition üben heftige Kritik an der Novelle des Hochschulgesetzes. Sie fürchten um die Autonomie ihrer Einrichtungen und um den Einfluss der Professoren bei Senatsentscheidungen.